Sitzung: 04.06.2007 Ausschuss für Bauen und Verkehr
Vorlage: 9/0961
Techn. Beigeordneter Dr.-Ing. Peters führt unter Verweis auf die Zuleitung des Satzungsentwurfes im März 2007 in die Thematik der Überarbeitung der Baugestaltung Schönhausen ein.
Stadtverordneter Herdring stellt sodann die Änderungsvorschläge der SPD-Fraktion vor. Diese Änderungsvorschläge sind der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.
Der Vorsitzende weist sodann darauf hin, die geplanten Regelungen aufgrund schon vorhandener Verstöße nicht zu eng zu fassen.
Anschließend stellt er die Änderungsvorschläge der CDU-Fraktion vor. Da diese im Gegensatz zur SPD-Fraktion nicht schriftlich in der Sitzung vorliegen, wird vereinbart, dass diese nachgereicht und der Niederschrift als Anlage beigefügt werden. Auf die Änderungsvorschläge der CDU-Fraktion, die dieser Niederschrift als Anlage 3 beigefügt sind, wird entsprechend hingewiesen.
Wegen der kurzfristigen Bekanntgabe der Änderungsvorschläge soll eine Beratung und Beschlussfassung in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und Rates der Stadt Bergkamen stattfinden.
Die Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Verkehr stimmen dieser Verfahrensweise einstimmig zu.