Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Tagesordnungspunkt 4:

 

Budget- und Produktbericht 2005

-          Drucksache Nr.  9/549-00 –

 

 

Der Budget- und Produktbericht für das Jahr 2005 liegt den Ausschussmitgliedern vor. Folgendes wird auf Nachfrage erläutert:

 

-          Budget 33: Die finanzielle Verschlechterun i. V. m. dem Einsatz spezieller Löschmittel ist auf den Einsatz Freiwilligen Feuerwehr im Rahmen des Brandes eines Industriebetriebes in Rünthe im letzten Jahr zurückzuführen.

-          Budget 50: Die bezeichneten Mehrkosten im Bereich der Krankenhilfe gem. AsylbLG in Höhe von 200.000,00 € sind in der Hauptsache in der Versorgung eines blutererkrankten Asylbewerbers zu suchen.

-          Produktbereich 12: Im Jahr 2005 wurden weniger Parkverstöße geahndet, da die Verwaltung vor einer kostenpflichtigen Verwarnung zunächst eine Ermahnung ausspricht. Alle Maßnahmen werden so angelegt, dass die Verwaltung keine unberechtigte Kritik erhält.

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Familie, Soziales und Senioren nimmt die Vorlage Drucksache Nr. 9/549-00 zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:            Kenntnisnahme