Sitzung: 23.03.2006 Ausschuss für Familie, Soziales und Senioren
Beschluss: Kenntnisnahme
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 00090549-00
Tagesordnungspunkt 4:
Budget- und Produktbericht 2005
- Drucksache Nr. 9/549-00 –
Der Budget- und Produktbericht für das Jahr 2005 liegt den Ausschussmitgliedern vor. Folgendes wird auf Nachfrage erläutert:
- Budget 33: Die finanzielle Verschlechterun i. V. m. dem Einsatz spezieller Löschmittel ist auf den Einsatz Freiwilligen Feuerwehr im Rahmen des Brandes eines Industriebetriebes in Rünthe im letzten Jahr zurückzuführen.
- Budget 50: Die bezeichneten Mehrkosten im Bereich der Krankenhilfe gem. AsylbLG in Höhe von 200.000,00 € sind in der Hauptsache in der Versorgung eines blutererkrankten Asylbewerbers zu suchen.
- Produktbereich 12: Im Jahr 2005 wurden weniger Parkverstöße geahndet, da die Verwaltung vor einer kostenpflichtigen Verwarnung zunächst eine Ermahnung ausspricht. Alle Maßnahmen werden so angelegt, dass die Verwaltung keine unberechtigte Kritik erhält.
Beschluss:
Der Ausschuss für Familie, Soziales und Senioren nimmt die Vorlage Drucksache Nr. 9/549-00 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme