Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Tagesordnungspunkt 3:

 

Budget- und Produktbericht 2004

-          Drucksache Nr.  9/184-00 –

 

 

Zur Drucksache Nr. 9/184-00 ergibt sich lediglich eine Frage zum Produktbereich „Sicherheit und Ordnung“. Der Beig. Wenske erläutert, dass die Gesamtzahl der jährlichen Trödelmärkte aus rechtlichen Erwägungen gegenüber den Vorjahren gesenkt wurde.

 

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Familie, Soziales und Senioren nimmt die Vorlage Drucksache Nr. 9/184-00 zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:            Kenntnisnahme

                        Ja-Stimmen:                        000

                        Nein-Stimmen:                        000

                        Stimmenthaltungen:                        000

                        Befangen:                        000