Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Tagesordnungspunkt 1:

 

Umsetzung Hartz IV auf Kreisebene

- mündlicher Bericht Herr Ringelsiep, Geschäftsführer ARGE Kreis Unna

-          Drucksache Nr.  9/289-00 –

 

 

Der Beig. Wenske erläutert kurz die Entstehung und Einrichtung der ARGE Kreis Unna.

 

Herr Ringelsiep berichtet, dass die Aufgabenzusammenführung von Leistungsgewährung (Arbeitslosengeld II) und Arbeitsförderung landesweit noch nicht überall gelungen ist. Er erläutert die dezentrale Wahrnahme der Aufgaben im Kreis Unna. Als Kontrollorgane der ARGE benennt er den Lenkungsausschuss und den Beirat.

 

Die Leistungsgewährung, so Herr Ringelsiep, erfolgt im Kreis Unna ordnungsgemäß, die große Aufgabe für das Jahr 2006 sieht er in der Umsetzung und Verstärkung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen. Reorganisation und Controlling sind in Zukunft durch die ARGE noch detaillierter zur organisieren.

 

Der Geschäftsführer erläutert ferner, dass der im Jahr 2004 für 2005 festgelegte Finanzrahmen für 15.100 Leistungen nach dem SGB II erhaltende Bedarfsgemeinschaften geplant war. Mit Beginn des Jahres 2005 standen allerdings 17.100 Bedarfsgemeinschaften im Bezug von Arbeitslosengeld II. Bis zum 31.05.2005 steigerte sich diese Zahl im Kreis Unna auf 19.900. Ca. 38.000 Menschen im Kreis Unna erhalten zz. Leistungen gem. SGB II von der ARGE.

 

Nach Auskunft des Geschäftsführers ist die Datenlage derzeit noch dürftig, da die Bundesagentur für Arbeit entsprechende EDV-Lösungen noch nicht zur Verfügung stellt.

 

Die Jugendarbeitslosigkeit, so Herr Ringelsiep weiter, sei im Kreis Unna vom 01.01. bis 31.05.2005 um 6,1 % gesunken, allerdings scheint das Ziel, die Beschäftigungslosigkeit von Jugendlichen auf unter drei Monate zu senken, nicht nur im Kreis sondern auch bundesweit nicht zu gelingen. Das Leistungspotential der hiesigen ARGE im Vergleich mit anderen Arbeitsgemeinschaften oder Optionsgemeinden bezeichnet der Geschäftsführer als sehr gut. So fließen zz. ca. 11.000.000,00 € (ca. 33 %) des ARGE-Etats in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und Arbeitsgelegenheiten.

 

In Bergkamen, so der Vortragende weiter, sind zz. ca. 3.100 Bedarfsgemeinschaft registriert, Letzteres entspricht ca. 6.000 Leistungsempfängern. Bergkamen liegt damit über dem Kreisdurchschnitt von 9 %. Zur vg. Personenzahlung sind noch ca. 1.000 Arbeitslosengeld I-Bezieher nebst ihren Angehörigen, so der Beig. Wenske, hinzuzuzählen. Die Arbeitslosenquote Bergkamens liegt zz. bei 20,7 %.

 

Seit Jahresbeginn, so Herr Ringelsiep, stehen ca. 1.000 Arbeitslosmeldungen im Bereich der Geschäftsstelle Kamen der Bundesagentur für Arbeit ca. 800 Vermittlungen gegenüber, diese allerdings überproportional im Bereich der Jugendlichen. Kurzfristige, gravierende Veränderungen kann der Geschäftsführer diesbezüglich nicht ankündigen, da momentan eine Erhöhung der notwendigen finanziellen Mittel nicht möglich ist, somit auch keine Steigerung des vorhandenen Personaleinsatzes hinsichtlich derzeitiger Überlastungssituationen in allen Dienststellen (BA und Kommunen).

 

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis:            Kenntnisnahme

                        Ja-Stimmen:                        000

                        Nein-Stimmen:                        000

                        Stimmenthaltungen:                        000

                        Befangen:                        000