Tagesordnungspunkt 1:

 

Budget- und Produktbericht

-          Drucksache Nr.  8/2004-00 –

 

 

Herr Stein vom Fachdezernat Innere Verwaltung erläutert, dass die Budget- und Produktberichte jeweils den Ausschüssen zugeleitet werden, welche inhaltlich zuständig sind. Die Budgetierung soll den verschiedenen Ämtern der Verwaltung die Möglichkeit zur dezentralen und flexiblen Resourcennutzung geben. Aus dieser teilweisen Finanz- und Handlungsautonomie der Ämter resultiert die Berichtspflicht. Ziele und Leistungen sind durch die Ämter zu definieren.

 

Aus den Definitionen der Produkte ergeben sich Steuerungshilfen für den Rat und den Verwaltungsvorstand. Im Rahmen des zukünftigen neuen kommunalen Finanzmanagements, etwa ab 2008, erhalten die Produkte eine besondere Rolle im Rahmen der gemeindlichen Haushalte.

 

Einzelne Produkte werden näher erläutert.

 

Bezüglich der aktuellen Situation im Bereich der Asylbewerber, ausländischen Flüchtlinge und Spätaussiedler sowie deren Unterbringung erbitten die Mitglieder der CDU-Fraktion einen Bericht zur nächsten Sitzung.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Familie, Soziales und Senioren des Rates der Stadt Bergkamen nimmt die Vorlage – Drucksache Nr. 8/2004-00 – zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:            Kenntnisnahme