Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Beschluss:

 

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat der Stadt Bergkamen folgende Beschlussfassung:

 

Der Rat der Stadt Bergkamen beauftragt die Verwaltung, einen Grundsatzbeschluss mit Vergabekriterien zur Teilnahme der Stadt Bergkamen am Förderprogramm „Heimat-Preis“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen vorzubereiten und dem Kulturausschuss, dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

 


Fraktionsvorsitzender Thomas Heinzel (CDU-Fraktion) erläutert den Antrag. Die intensive Beschäftigung im Kulturausschuss sei die Intention gewesen, bevor der Antrag in den Rat gehe.

 

Auf die Frage des Herrn Putzer (DIE LINKE), welche Rolle die Stadt innehabe, da es sich um einen Preis zwischen dem Land und dem Bürger handele, antwortet Herr Heinzel, dass sich die Stadt um die Mittel bewerbe, einen Heimatpreis nach festgelegten Kriterien zu vergeben.

 

Harald Brückner (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erkundigt sich, wie sich das Gremium zusammensetzen soll und ob die Bürgerschaft beteiligt werde. Herr Heinzel schlägt vor, sich bei Städten, die bereits an dem Landesprogramm teilgenommen haben, beraten zu lassen und der Antrag zunächst ein Anstoß gewesen sei, um sich mit diesem Thema zu beschäftigen.

 

Herr Mittmann (SPD-Fraktion) versteht den Antrag als einen Auftrag an die Verwaltung, sich über die Handhabbarkeit Gedanken zu machen, da es ja Bewerbungen aus unterschiedlichen Bereichen (Sport, Kultur etc.) geben könne.

 

Herr Schulte (SPD-Fraktion) ergänzt, dass objektive Kriterien festgelegt werden müssten.