Herr Toschläger klärt zu Beginn auf, dass die IGA 2027 und der IGA-Radweg zwei voneinander getrennte Projekte sind und verweist auf die Präsentation für diese Sitzung. Herr Toschläger erklärt, dass der IGA-Radweg kein reiner Freizeitradweg ist, sondern vor allem ein Alltagsradweg zur zukünftigen Verbindung der unterschiedlichen Verkehrsarten. Anhand der im Ratsinformationsystem hinterlegten Präsentation erläutert Frau Warckentin bezüglich der Kosten die komplizierte Fördermittelvergabe. Frau Warckentin und Herr Toschläger erklären ausführlich die Auswirkung auf den städtischen Kostenanteil bei der Rückgabe von bewilligten Fördermitteln aufgrund von Kosteneinsparungen.

 

Lt. Herrn Eder begrüßt die CDU-Fraktion diesen Radweg, ist allerdings erstaunt über diverse Projekte mit hohen Kosten. Er möchte wissen, ob die Kosten für den IGA-Radweg in den Mehrkosten für die IGA 2027 enthalten sind. Außerdem würde er die Umbenennung des Radweges in Klima-Radweg begrüßen. Herr Reichling erläutert die Namensgebung des Radweges.

 

Herr Brückner sieht die Notwendigkeit die Beschlusslage zum IGA-Radweg in der Stadt Lünen abzuwarten, bevor in Bergkamen dazu weitere Beschlüsse gefasst werden können.

 

Auf Anfrage von Herrn Derichs berichtet Frau Warckentin über die Abstimmungsproblematik mit dem Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt bezüglich der Installation von Fahrradreparaturanlagen, Radzählanlagen etc. - Mehrkostenanträge an den Fördermittelgeber sind dadurch nicht betroffen.

 

Herr Derichs sieht politischen Diskussionsbedarf und regt an, die Abstimmung über diese Vorlage zu verschieben. Das wird von Herrn Eder insbesondere für den Punkt 3 des Beschlussvorschlages unterstützt, auch hinsichtlich der ausstehenden Hausberatungen. Es erfolgt eine kurze weitere Diskussion im Gremium.

 

Abschließend stellt Herr Derichs den Antrag zur Geschäftsordnung, die Abstimmung über den gesamten Beschlussvorschlag der Vorlage in diesem Gremium auf unbestimmte Zeit zu verschieben.

 

 

Abstimmungsergebnis:      Einstimmig zugestimmt

                                               1 Enthaltung