Beschluss:

 

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bergkamen folgende Beschlussfassung:

 

Der Rat der Stadt Bergkamen beschließt die Antragstellung bei den vom Bund ausgeschriebenen Förderprogrammen („KulturInvest“ / “Sanierung kommunaler Einrichtungen“). Die Finanzierung des Eigenanteils (50%) ist aus der Buchungsstelle 04.25.04/0533.785100 sichergestellt.

 

Kulturdezernent Marc Alexander Ulrich informiert über das Bundesprogramm ,,KulturInvest“ und das Bundesprogramm ,,Sanierung kommunaler Einrichtungen (Kultur, Jugend, Sport)“. Bei den vom Bund ausgeschriebenen Förderprogrammen handelt es sich um Investitionsförderungen, was eher die Ausnahme ist, so Herr Ulrich. Er unterstreicht, dass es sich bei bis zu 4,5 Millionen Euro um eine beachtliche Förderung handele und eine Gremienbeteiligung Teil des Antrages darstellt. Die Bundesprogramme decken sich auch mit der LWL-Förderung, ergänzt Herr Ulrich.

 

Herr Grziwotz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bedankt sich für die Ausführungen. Er fragt, ob die Baumaßnahme schon begonnen und damit eigentlich nicht mehr förderfähig sei. Des Weiteren erkundigt sich Herr Grziwotz nach dem zeitlichen Ablauf dieses Vorhabens.

 

Museumsleiter Mark Schrader erklärt das Bewerbungsverfahren und den zeitlichen Ablauf der Bundes- und Landesförderung. Er ergänzt, dass Ende September und Ende November die entsprechenden Juryabstimmungen erfolgen und zum Ende des Jahres mit einer Rückmeldung gerechnet werden kann.

 

Herr Mittmann (SPD-Fraktion) fügt hinzu, dass die Stadt Bergkamen in Anbetracht der Finanzlage jede Förderung gebrauchen kann.

 

Kulturausschussvorsitzender Thomas Heinzel (CDU-Fraktion) weist darauf hin, dass die Fördermittel fristgerecht abgerufen werden müssen.

 

Herr Schrader teilt abschließend mit, dass die Anträge bis zum 16.10.2023 eingereicht werden müssen und die Bundesprogramme von 2024 bis 2028 laufen.