Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Frau Thiede erläutert anhand der Präsentation, die digital als Anlage beigefügt wird, den aktuellen Sachstand der Wasserstadt Aden sowie des Grubenwasserhebewerks und geht dabei u.a. auf die Zeitplanung und Kostensteigerungen ein.

 

Auf Nachfrage teilt Herr Toschläger mit, dass die Verwaltung die laufenden Förderprojekte Wasserstadt Aden und Grubenwasserhebewerk in vollem Umfang unterstütze und im Hinblick auf die allgemeinen Kostensteigerungen in Gespräche mit dem Zuwendungsgeber und der Kämmerei einsteigen werde. Herr Reichling teilt mit, dass es sich bei den Kosten um prognostizierte Kosten und Einnahmen handle, die Verwaltung zu einem späteren Zeitpunkt ein Wertgutachten erstelle. Herr Toschläger ergänzt, dass das Projekt nach Fertigstellung weiterlaufe, denn die Gewerbesteuern und Grundsteuern fließen darüber hinaus in den Haushalt der Stadt Bergkamen.

 

Herr Heinzel betont, dass die CDU-Fraktion in der Wasserstadt Aden eine gewisse Qualität erwarte.

 

Die Fraktionen diskutieren, ob die RAG verpflichtet werden könne, bei fehlender Förderung die Mehrkosten zwischen RAG und Stadt Bergkamen zu teilen. Herr Reichling berichtet, dass der Baudurchführungsvertrag zum Projekt Grubenwasserhebewerk mit der RAG erarbeitet wurde und derzeit zur internen Abstimmung bei der RAG liege. Darüber hinaus teilt Frau Thiede mit, dass das Grundstück dauerhaft unter Bergrecht stehe und die RAG der Stadt damit entgegenkomme, dass das Grubenwasserhebewerk durch die qualitativ höhere Gestaltung der Fassade an die Qualitäten der Wasserstadt Aden angepasst werden könne.

 

Herr Grziwotz regt an, dass der Fuß- und Radverkehr in der Wasserstadt Aden eine besondere Beachtung erhalte. Herr Derichs regt an, die geplante Beleuchtung des IGA-Radwegs zu überprüfen.

 

Herr Reichling berichtet, dass bei dem Projekt die Politik in Zukunft bei vielen Entscheidungen miteinbezogen werde, u.a. Vermarktungskriterien und Gestaltungsvorgaben. Hierzu sei ein Workshop geplant.