Sitzung: 16.05.2023 Ausschuss für Bauen und Verkehr
Anfragen
Frau Wernau
beanstandet die Beschilderung zur Marina Rünthe an der Werner Straße. Herr
Toschläger wird diese Anregung an das Stadtmarketing weiterleiten.
Herr Strunk
erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur Nordfeldstraße. Herr Reichling
führt aus, dass die Planung derzeit aufgrund einer Baumaßnahme der RAG
verzögert erfolge.
Herr Derichs teilt
mit, dass in Oberaden der Übergang der Straße „Im Sundern“ auf die „Lünener
Straße“ uneben sei und fragt nach kurzfristigen Möglichkeiten zur Verbesserung.
Herr Reichling nimmt die Anfrage auf.
Herr Knuhr fragt
nach dem aktuellen Stand der von der FDP-Fraktion zum Doppelhaushalt
angemeldeten Schnellladesäulen auf städtischen Parkplätzen. Herr Toschläger
erläutert, dass Herr Raupach als Leiter der Stabsstelle Klimaschutz
Standortvorschläge erarbeitet habe und diese in dem übernächsten Ausschuss für
Umwelt und Klimaschutz vorgestellt werden sollen.
Herr Schauerte
berichtet vom schlechten Zustand der Pflasterfläche vor der Bäckerei Braune an
der Hubert-Biernat-Straße. Herr Toschläger teilt mit, dass die Pflastersteine
entnommen und die Fläche im Einfahrtsbereich asphaltiert werden solle.
Herr Schauerte
erkundigt sich darüber hinaus nach dem aktuellen Sachstand zum Deutschen Eck.
Herr Toschläger berichtet, dass der Eigentümer zuerst eigenständig über die
Nutzung der Fläche entscheiden müsse, ein Wettbüro aus verschiedenen Gründen
allerdings nicht möglich sei.
Mitteilungen
Herr Reichling
teilt mit, dass es beim Projekt „Bergkamen MITTENDRIN“ erneut keinen
Förderbescheid geben werde. Ziel sei es, dem Ausschuss für Stadtentwicklung,
Strukturwandel und Wirtschaftsförderung eine Entscheidungsvorlage in der nächsten
Sitzung vorzulegen.
Herr Reichling
teilt mit, dass derzeit Unterlagen der Bezirksregierung Arnsberg zum
6-streifigen Ausbau der Autobahn A1 im Planungsamt öffentlich ausliegen. Die
Stadtverwaltung habe auch die Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme. Im
Bedarfsfall werde im HFA/Rat am 15.06.2023 eine Beschlussvorlage vorgelegt.
Herr Toschläger
teilt mit, dass „Am Holl“ ein Halteverbot (4-5 Plätze) eingerichtet werden
solle. Darüber hinaus solle mit dem Eigentümer Gespräche geführt werden, um die
früher bestehende Einfriedung an der Ecke Hochstraße/Am Holl
wiederherzustellen.
Herr Reichling
teilt mit, dass eine zusätzliche Sitzung mit anschließender Radtour am 21.6.
stattfinden werde.