Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

 

 

Der Betriebsleiter des BBB Herr Ulrich stellt den Anwesenden im Betriebsausschuss den neuen Mitarbeiter Herrn Frank Braselmann vor.

 

Herr Ulrich präsentiert daraufhin die Grundlagen, den aktuellen Sachstand sowie die anstehenden Meilensteine in den drei geförderten Projektbausteinen "Weiße Flecken", "Graue Flecken" und "Sonderaufruf Gewerbegebiete" für die Kommunen Kamen, Bönen und Bergkamen. Die Power-Point-Präsentation steht im Ratsinformationssystem für Mandatsträger zur Verfügung.

 

Ausschussmitglied Hindemitt fragt beim Sonderprogramm Gewerbegebiete nach dem Grund, warum von einer „holprigen“ Datenübernahme im Bereich des neuen Online-Portals der atene KOM gesprochen wird. Der Betriebsleiter des BBB Herr Ulrich erläutert, dass es ein neues Antragsportal des Fördermittelgebers gibt. In diesem neuen System sind die Schnittstellen noch nicht optimiert. Die bisherige Plattform der atene KOM hat die vom BBB hochgeladenen Daten nicht auf die im Antrag bzw. vorläufigen Förderbescheid geforderte Version der GIS-Nebenbestimmungen geprüft. Da die teilweise geforderte neuere Version nicht im Antrag verwendet wurde und die neue Plattform die geforderten Versionen erstmals prüfte, gab es mindestens in einem Projekt Abweisungen der hochgeladenen Daten. Die neue Plattform hat die Bearbeitungen des BBB nicht akzeptiert, da die Anträge von den Kommunen selbst gestellt werden. Die Gründe für die Ablehnung der Daten wurden nicht genannt, sondern mussten durch Versuch und erneute Ablehnung zeitintensiv herausgefunden werden.

 

Außerdem hatte das neue Programm des Fördermittelgebers mit dem Umstand zu kämpfen, dass der Eigenbetrieb eine Sonderstellung (ein kommunaler Eigenbetrieb, der interkommunal tätig ist) hat, welches erst einmal programmiert bzw. eingestellt werden muss.

Herr Hindemitt erkundigt sich bei dem „Grauen-Flecken-Programm“, ob es in diesem Bereich schon Mittel gegeben hat, die investiert wurden. Herr Ulrich antwortet, dass es bisher keine investiven Ausgaben für das „Graue-Flecken-Programm“ gibt.

 

Ausschussmitglied Hindemitt stellt fest, dass im Geschäftsjahr 2024 die ersten Pachteinnahmen bei dem Weißen-Flecken-Programm erwartet werden, obwohl erst Ende 2024 die geplante Bauausführung endet. Der Betriebsleiter des BBB Herr Ulrich zeigt auf, dass der Eigenbetrieb nicht erst ganz fertig baut und dann dem Betreiber Helinet übergeben. Wenn ein Teilbereich fertig ist und vom Fördermittelgeber übernommen wurde, dann kommt es zu einer Übergabe an das Telekommunikationsunternehmen. Daraufhin können erste Verträge mit den Anwohnern geschlossen und erste Pachteinnahmen generiert werden. Herr Ulrich führt weiter aus, dass der Betrachtungszeitraum der Bauausführung bewusst großzügig geschätzt wurde. Die Pufferzeiten sind für mögliche Risiken gedacht, wie den Ausfall eines Unternehmens oder einer Verfahrensrüge oder den Fund bzw. der Beseitigung von Kampfmitteln.