Beschluss:

 

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bergkamen folgende Beschlussfassung:

 

Der Rat der Stadt Bergkamen beschließt die Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW bei der Buchungsstelle 04.25.02.529106 in Höhe von 43.000,- €.

Die Deckung erfolgt durch Minderaufwendungen bei der Buchungsstelle 16.61.02.551700.

 

Kulturdezernent Marc Alexander Ulrich informiert, dass bereits 2019 positiv im Kulturausschuss der Stadt Bergkamen die Durchführung einer Kulturentwicklungsplanung (KEP) diskutiert wurde. Das Thema KEP wurde ebenfalls im Juni 2022 im Kulturausschuss behandelt und der Beschluss zur Durchführung einer KEP erfolgte einstimmig.

 

Das Projekt soll von einem externen Büro durchgeführt und vom Kulturreferat der Stadt Bergkamen begleitet werden. Bei diesem strukturierten Prozess, der sowohl analog als auch digital realisiert werden soll, ist das Kulturreferat auf Unterstützung angewiesen, so Herr Ulrich. Zudem ist mittels eines externen Büros ein Blick von außen möglich und wichtig.

 

Maßgebende Ziele einer KEP seien, die Besonderheit der Kulturarbeit in Bergkamen wahrnehmbar zu machen und Grundlagen für Entscheidungen zu schaffen. Es sei sowohl für Kulturpolitiker*innen als auch für die Verwaltung von Interesse, Möglichkeiten und Grenzen der städtischen Kulturarbeit zu kennen und ein Angebotsspektrum für die Zukunft zu erarbeiten.

 

Die Leistungsbeschreibung wurde erstellt und ist der Sachdarstellung zu entnehmen; das Vergabeverfahren ist in Bearbeitung. Die erneute Kostenrecherche seitens der Kulturverwaltung ergab, dass Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 43.000 € notwendig sind, um den KEP-Prozess durchführen zu können.

 

Kulturausschussvorsitzender Thomas Heinzel fragt nach, ob angesichts der kommunalen Haushaltslage zusätzliche Kosten für eine KEP vertretbar seien.

 

Herr Ulrich stellt fest, dass nach aktuellem Stand die Haushaltssituation für die Jahre 2022/2023 geklärt ist und einer Finanzierung der KEP nichts im Wege steht. Darüber hinaus werde die KEP dazu beitragen, Planungssicherheiten und Strukturen zu schaffen. Er weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Strukturen, wenn sie einmal weggebrochen seien, nur sehr schwer wieder aufzubauen sind.

 

Herr Grizwotz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) stimmt Herrn Ulrich zu und betont seinerseits, dass die Stadt Bergkamen bereits jetzt schon ein herausragendes Kulturprogramm habe. Es gehe darum, die Kulturangebote und die Qualität zu sichern und weitere Beteiligte in den Prozess miteinzubeziehen. Im Ergebnis könnte es auch zu Neubewertungen einzelner Kultur- und Kunstaktionen, wie Lichtkunst führen.

 

Herr Schulte (SPD-Fraktion) stellt die Qualität der Veranstaltungen des Kulturreferates auch während der Corona-Pandemie heraus. Er stimmt dem Antrag zu. Er fragt die Buchungsstelle, die zur Deckung der außerplanmäßigen Aufwendung herangezogen wird, nach.

Herr Ulrich antwortet, dass es sich bei der Buchungsstelle um Zinsaufwendungen handelt.

 

Herr Rennhak (CDU-Fraktion) ergänzt, dass es bei der KEP darum gehe, Chancen aufzuspüren und das Ziel nicht aus den Augen zu verlieren.

 

Kulturreferentin Frau Schmidt-Apel erläutert, dass bereits die erste Recherche vor drei Jahren Kosten aufwärts von 20.000 € für eine KEP ergaben. Die aktualisierte Recherche sei mit einem voraussichtlichen Kostenaufwand von 43.000 € im unteren Bereich anzusiedeln, mit dem eine qualitativ wertige KEP durchgeführt werden könne.