Beschluss: Kenntnisnahme

 

 


 

Der stellvertretende Betriebsleiter des SEB Herr Staschat erläutert anhand einer Power-Point-Präsentation die aktuellen Sachstände bei den investiven Maßnahmen (Kanalsanierung Kamer Heide, Kanalsanierung aus TVU 2017 - Mitte / Weddinghofen – nördl, Kanalsanierung Rünthe West, Kanalsanierung Hüchtstraße – Inlinerrenovierung & Kanalneubau, Kanalsanierung Birkenweg und Kanalsanierungen TVU 2018 + TVU 2019) des Stadtbetriebes Entwässerung Bergkamen. Die Power-Point-Präsentation steht im Ratsinformationssystem für Mandatsträger zur Verfügung.

 

Ausschussmitglied Engelhardt führt aus, dass die in der Presse thematisierten hohen Abwassergebühren auch mit den Bergbaumaßnahmen der Ruhrkohle AG (RAG) zu tun haben. In der Präsentation sind die RAG-Kostenanteile der Kanalsanierungsmaßnahmen nicht aufgeführt worden. Herr Staschat erläutert, dass es bei der Kanalsanierung Hüchtstraße und Birkenweg noch Verhandlungen über eine Kostenbeteiligung mit der RAG gibt. Für die weiteren Kanalsanierungen in der Präsentation wird auf das Protokoll verwiesen.

 

Hinweis der Verwaltung

Maßnahme Pumpwerk Nördliche Lippestraße – keine RAG Beteiligung

Kanalsanierung Kamer Heide – RAG Beteiligung 39,55%

Kanalsanierung aus TVU 2017 - Mitte / Weddinghofen – nördl  – RAG Beteiligung 39,55%

Kanalsanierung Rünthe West – RAG Beteiligung 12,50%

Kanalsanierungen TVU 2018 – Verhandlungen mit der RAG über eine Beteiligung

Kanalsanierungen TVU 2019 – Verhandlungen mit der RAG über eine Beteiligung

 

Ausschussvorsitzender Wehmeier gibt den Hinweis, dass in dem ersten Tagesordnungspunkt „Vollzug der Wirtschaftspläne (1.Quartal 2022) der Sondervermögen der Stadt Bergkamen“ im nicht öffentlichen Teil die RAG Zuschüsse pro Maßnahme aufgeführt sind.