Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 43

Beschluss:

 

Die Stadt Bergkamen verankert die kulturelle antifaschistische Arbeit fest im Bereich des Kulturreferats und erstellt möglichst bis zur nächsten Kulturausschusssitzung ein Konzept, wie diese in die Arbeit des Kulturreferats eingebunden, bzw. integriert werden kann.

 


DIE LINKE.-Fraktionsvorsitzender Schröder begründet den gemeinsamen Antrag.

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Mittmann betont, dass die Arbeit des Kulturreferates politikfrei sein soll. Das Thema ist von den Schulen zu behandeln.

 

Bündnis 90/Die Grünen-Fraktionsvorsitzender Grziwotz sieht keine Zuständigkeit des Kulturreferates.

 

BergAUF-Fraktionsvorsitzende Schewior sieht einen dringenden Bedarf, die antifaschistische Arbeit zu verstärken.

 

FDP-Fraktionsvorsitzende Lohmann-Begander möchte nicht, dass politische Diskussionen in der Kulturarbeit geführt werden.

 

CDU-Fraktionsvorsitzender Heinzel schließt sich den Worten der Vorrednerin an. Seiner Fraktion ist die antifaschistische Arbeit wichtig, allerdings nicht im Kulturbereich.