Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Bergkamen wählt für die Dauer der 12. Wahlperiode des Rates der Stadt Bergkamen folgende Vorsitzende des Arbeitskreises Demokratie:

 

Vorsitzender:                   Herr Werner Bartz

 

Stv. Vorsitzender:           Herr Marco Morten Pufke

DIE LINKE.-Ratsmitglied Peters fragt nach, warum die Personen ausgewählt wurden und warum die Wahl nicht zu Beginn der Wahlperiode erfolgt ist.

 

Bürgermeister Schäfer erklärt, dass hier das Vorschlagsrecht bei den beiden größten Fraktionen liegt. Es handelt sich hier zwar um keinen Ausschuss, trotzdem werden zukünftig die Vorsitzenden zu Beginn einer jeden Wahlperiode gewählt.

 

DIE LINKE.-Fraktionsvorsitzender Schröder beantragt die getrennte Abstimmung über die beiden Wahlvorschläge.

 

CDU-Fraktionsvorsitzender Heinzel widerspricht diesem Antrag, da man sonst mit der Tradition brechen würde, die Vorschläge der Fraktionen zu akzeptieren.

 

Bürgermeister Schäfer lässt über den Antrag der Fraktion DIE LINKE. abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:               Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

                                                               Ja 4

                                                               Nein 40

                                                               Enthaltung 3

 

Auf Wunsch von Bündnis 90/Die Grünen-Ratsmitglied Kestermann lässt Bürgermeister Schäfer die Vorgeschlagenen sich vorstellen.