Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Verkehr beauftragt die Verwaltung ein Konzept zur Nutzung der Förderrichtlinie des BAFA zu erstellen, welches an künftige Baumaßnahmen von förderfähigen Einrichtungen geknüpft sein soll. In diesem Konzept soll erarbeitet werden, welche Schulen und/oder OGS mit RLT-Anlagen ausgestattet und welche Gelder dafür abgerufen werden können und wie ein Antrag bei möglicher Fristverlängerung durch die BAFA gestellt werden kann.

Im Falle der Nichtverlängerung der Förderrichtlinie ist zu prüfen, welche sonstigen Fördergelder akquiriert werden können.

 

 

Herr Wohlgemuth erklärt, dass die Antragsformulierung fehlerhaft ist und eigentlich die beantragte Prüfung für alle Schulen und/oder OGS in der Stadt Bergkamen gemeint ist.

 

Im Zusammenhang mit einem zu erstellenden Konzept zur Nutzung der Förderrichtlinie des BAFA warnt Herr Ulrich vor möglichen Folgekosten der Anlagen.