Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Bergkamen beschließt, die der Erstschrift dieser Niederschrift als         Anlage 2 beigefügte Haushaltssatzung der Stadt Bergkamen nebst Anlagen für die Haushaltsjahre 2022/2023 zu erlassen.

 

 

Die Fraktionsvorsitzenden der im Rat der Stadt Bergkamen vertretenen Fraktionen halten ihre Haushaltsreden. Diese sind der Erstschrift der Niederschrift als Anlage beigefügt. Zudem werden die eingegangenen Anträge begründet.

 

Bürgermeister Schäfer unterbricht die Sitzung, nach den Haushaltsreden der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion, für eine Lüftungspause von 16:47 Uhr bis 17:00 Uhr.

 

 

Bürgermeister Schäfer unterbricht die Sitzung, nach den Haushaltsreden der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion BergAUF, FDP-Fraktion und Fraktion DIE LINKE., für eine Lüftungspause von 18:10 Uhr bis 18:20 Uhr.

 

Bürgermeister Schäfer erklärt, dass die vom Rat beschlossenen zusätzlichen Investitionen für die Jahre 2022/2023 (Änderungsanträge der Fraktionen) durch eine erhöhte Kreditaufnahme in gleicher Höhe (§ 2 der Haushaltssatzung) finanziert werden. Anschließend ruft Bürgermeister Schäfer die Anträge, Tagesordnungspunkte 18.1 bis 18.37, zur Abstimmung auf.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nach Abstimmung über Anträge:

 

Auf Nachfrage von CDU-Fraktionsvorsitzendem Heinzel erklärt Beigeordneter Ulrich, dass die redaktionellen Änderungen in der Endfassung des Haushaltsplanes eingearbeitet sind.

 

Danach lässt Bürgermeister Schäfer über den Tagesordnungspunkt insgesamt abstimmen.