Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Verkehr nimmt die inhaltliche Wertung des Projektes „Stadtbildpflege“ zur Kenntnis.

 

Über die Weiterführung einschließlich Kostenfolgen entscheidet der Rat der Stadt Bergkamen im Rahmen der Beratungen zum Haushaltsplan 2022/2023 bzw. Stellenplan im November 2021.

 

 

Dr.-Ing. Peters berichtet, bezugnehmend auf die Vorlage, über die geleisteten Arbeiten des Baubetriebshofes seit dem o.g. Ratsbeschluss.

 

Die von Herrn Rutkowski vorbereitete Präsentation kann aus technischen Gründen leider nicht vorgetragen werden. Diese Präsentation ist diesem Protokoll als Anlage 2 beigefügt.

 

Frau Wernau berichtet von sehr positiven Rückmeldungen aus der Bürgerschaft zur Arbeit des Baubetriebshofes zum Thema Stadtpflege.

 

Herr Eder erklärt, dass die CDU-Fraktion dieses Thema auch gerne, nach Abstimmung mit dem zuständigen Ausschussvorsitzenden, im Betriebsausschuss diskutieren möchte.