Beschluss:

Frau Eisenhuth, CDU Fraktion, fragt an, warum kein Tagesordnungspunkt zum Thema „Barrierefreier Umbau des Busbahnhofs“ zu finden sei. Die Vorsitzende Knöfel berichtet, dass sie sich mit der Verwaltung über die Tagesordnungspunkte im Vorfeld beraten hat. Die Einladungen für den Ausschuss wurden fristgerecht verschickt. Das Thema „Barrierefreier Umbau des Busbahnhofs“ wurde nicht mehr zu den Tagesordnungspunkten hinzugefügt, da der Ausschuss für Bauen und Verkehr erst am 16.02.2021 tagte.

Frau Wernau, SPD Fraktion, fragt dazu an, warum es keinen Behindertenbeirat mehr gibt. Die Beigeordnete Busch erläutert, dass die zukünftige Beteiligungsstruktur für Menschen mit Behinderungen und Behindertenselbstorganisationen gemeinsam im Ausschuss in den nächsten Monaten entwickelt werden soll.