Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 13

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Bergkamen billigt den aktualisierten städtebaulichen Rahmenplan der BONAVA Wohnbau GmbH, Fürstenwalde/Spree gemäß Anlage 1.

 

Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses und somit der Niederschrift.

 


Der CDU-Fraktionsvorsitzende Heinzel kritisiert, dass die Planung der Grundstücke eine Mindestgröße vorgesehen hat. Diese geplante Größe wird jetzt unterschritten. Weiterhin war ein zwei- bzw. dreigeschossige Bebauung vorgesehen. Die CDU-Fraktion wird dem Beschlussvorschlag daher nicht zustimmen.

 

Erster Beigeordneter Dr.-Ing. Peters berichtet diesbezüglich, dass die Abweichung unter 10 % liegt und es sich daher lediglich um eine geringe Abweichung handelt. Ansonsten liegen keine Abweichungen vor.

 

SPD-Fraktionsvorsitzender Schäfer führt an, dass die wesentlichen Punkte durch den Ersten Beigeordneten Dr.-Ing. Peters erläutert wurden. Die SPD-Fraktion wird der Vorlage zustimmen.

 

Bündnis 90/Die Grünen-Fraktionsvorsitzender Wehmann erklärt, dass seine Fraktion der Vorlage zustimmen wird. Allerdings war er entsetzt, als er die Klinkerfarbe des Kindergartens gesehen hat.