Sitzung: 29.10.2020 Rat der Stadt Bergkamen
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt
Abstimmung: Ja: 31, Nein: 13
Vorlage: 11/2070
Beschluss:
Der Rat der Stadt
Bergkamen billigt den aktualisierten städtebaulichen Rahmenplan der BONAVA
Wohnbau GmbH, Fürstenwalde/Spree gemäß Anlage 1.
Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses und somit der Niederschrift.
Der
CDU-Fraktionsvorsitzende Heinzel kritisiert, dass die Planung der Grundstücke
eine Mindestgröße vorgesehen hat. Diese geplante Größe wird jetzt
unterschritten. Weiterhin war ein zwei- bzw. dreigeschossige Bebauung
vorgesehen. Die CDU-Fraktion wird dem Beschlussvorschlag daher nicht zustimmen.
Erster
Beigeordneter Dr.-Ing. Peters berichtet diesbezüglich, dass die Abweichung
unter 10 % liegt und es sich daher lediglich um eine geringe Abweichung
handelt. Ansonsten liegen keine Abweichungen vor.
SPD-Fraktionsvorsitzender
Schäfer führt an, dass die wesentlichen Punkte durch den Ersten Beigeordneten
Dr.-Ing. Peters erläutert wurden. Die SPD-Fraktion wird der Vorlage zustimmen.
Bündnis 90/Die Grünen-Fraktionsvorsitzender Wehmann erklärt, dass seine Fraktion der Vorlage zustimmen wird. Allerdings war er entsetzt, als er die Klinkerfarbe des Kindergartens gesehen hat.