Der Betriebsleiter des BBB Ulrich stellt anhand einer Power-Point-Präsentation die aktuellen und zukünftigen Gegebenheiten im Bereich des Breitbandausbaus „Weiße Flecken“, der Gigabit-Anbindung Schulen und Sonderaufruf Gewerbegebiete vor. Die Präsentation ist der Erstschrift der Niederschrift beigefügt.

 

Ausschussmitglied Heinzel erkundigt sich nach der Wahrscheinlichkeit einer Fertigstellung des Projektes zu Beginn des Jahres 2024. Der Betriebsleiter des BBB Herr Ulrich hält den jetzigen Zeitplan für realistisch, gleichzeitig zeigt er aber auf, dass es zu Verzögerungen (z.B. Rechtsänderungen, technische Probleme bei den Baumaßnahmen oder die aktuelle Coronakrise) in diesem Projekt kommen kann. Des Weiteren werden zukünftige Verzögerungen offen in den Gremien kommuniziert.

 

Ausschussmitglied Heinzel fragt nach Problemen mit den Fördergebern von Bund und Land, wenn das Projekt Breitband länger dauert. Herr Ulrich erläutert, dass ein Risiko die zukünftigen Fördermittel nicht zu erhalten als gering einzustufen ist. Für den Bund und für das Land NRW hat das Projekt „Breitbandausbau“ einen sehr hohen Stellenwert und die bisherige Zusammenarbeit zwischen dem BBB und den genannten Fördergebern sind positiv zu bewerten. Dem Bund und dem Land NRW sind durch zahlreiche Projekte von Kommunen in Deutschland bekannt, dass es zu möglichen Kostensteigerungen beim  Breitbandausbau kommen und der Projektzeitraum sich in die Zukunft verlängern kann. Nach Abschluss der Netzplanung, sowie den sich ergebenden Ergebnissen der Tiefbauausschreibung, können die genauen Kosten beurteilt und der finale Förderbescheid beantragt werden.

 

Ausschussmitglied Wehmann zeigt auf, dass er generell mit einigen formalen Besonderheiten in diesem Projekt des Breitbandausbaus Probleme hat.

 

Ausschussmitglied Riller bittet um Vertrauen in die Arbeit der Verwaltung und in die externen Experten, die dieses Projekt begleiten.