Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschlussvorschlag für den Rat:

 

Der Rat der Stadt Bergkamen beschließt, die Umgestaltung der Lichtsignalanlagen an den vorgeschlagenen Standorten vorzunehmen und die Ampeln mit den vom externen Planungsbüro entwickelten Motiven umzurüsten.

 

Erster Beigeordneter Dr.-Ing. Peters berichtet über das besonders schnelle Verfahren zur Umgestaltung der Fußgängerampeln. Erst mit Ratsbeschluss vom 22.11.2018 wurde die Verwaltung beauftragt, die Möglichkeit zur Installation von Ampelmännchen mit den Motiven Bergmann und Römer sowie geeignete Standorte zu prüfen. In der Regel seien nur standardisierte Motive zulässig. Ausnahmen hiervon seien zulässig, wenn die jeweiligen Motive in ihrer Signalwirkung für die Aktionen „gehen“ und „stehen“ eindeutig erkennbar seien. Dies liege in der Zuständigkeit und der Verantwortung der örtlichen Straßenverkehrsbehörde. Begleitet durch ein externes Büro, das bereits in der Stadt Duisburg mit dem Motiv Bergmann Pionierarbeit geleistet hatte, konnte auch das Motiv Römer entwickelt werden. Dieses sei bundesweit derzeit einmalig.

 

Die Kosten für die Installationen belaufen sich auf circa 13.000 Euro. Diese Summe setze sich aus Lizenzgebühren und Mindermengenzuschlägen bei der Herstellung der Sonderstreuscheiben zusammen. Der Betrag werde überplanmäßig bereitgestellt und sei bereits durch die Kämmerei zugesagt.

 

Als Imagegewinn und aus Gründen des Stadtmarketings bestünden zudem weitere Optionen, die entwickelten Motive zu nutzen, z.B. als Druck auf Taschen, Postkarten oder Kleidung; daraus würden entsprechende Einnahmen erzielt.

 

Herr Reichelt bittet um Berücksichtigung des Stadtteils Overberge. Aufgrund seiner vorhandenen Bergbautradition und des nahegelegenen ehemaligen Schachtes Grillo 4 solle das Motiv Bergmann an der Fußgängerampel im Bereich Landwehrstraße / Kamer Heide installiert werden. Die SPD-Fraktion beantrage, den Beschlussvorschlag um diesen Standort zu ergänzen.