Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die vorgelegte öffentlich-rechtliche Vereinbarung (modifizierte Kooperationsvereinbarung) zusammen mit der Bürgermeisterin der Stadt Kamen und dem Bürgermeister der Gemeinde Bönen abzuschließen.

 


Der zuständige stellvertretende Betriebsleiter des BBB, Herr Kärger, erläutert die in der Vorlage aufgeführten geringfügigen Änderungen Präambel, Ziffer 5 / §1, Ziffer 3 und §3, Ziffer 4 in der Kooperationsvereinbarung mit dem Ziel der Rechtssicherheit.

 

Das Ausschussmitglied Herr Heinzel fragt nach dem Beginn der Bauphase. Herr Kärger zeigt einen Bauphasenbeginn mit Anfang 2020 auf.

 

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die vorgelegte öffentlich-rechtliche Vereinbarung (modifizierte Kooperationsvereinbarung) zusammen mit der Bürgermeisterin der Stadt Kamen und dem Bürgermeister der Gemeinde Bönen abzuschließen.