Sitzung: 19.02.2019 Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr
Frau
Silvia Lippert - BUND (An der Stapeläckern 7) regt zum Klimaschutzkonzept eine
Checkliste „Bauleitplanung“ an.
Erster
Beigeordneter Dr.-Ing. Peters bietet ein Sondierungsgespräch mit dem BUND an.
Herr
Martin Wagner (Weddinghofer Straße 14) fragt an, wie mit dem erhöhten
Verkehrsaufkommen umgegangen werden solle im Falle einer Bebauung am Kiwitt.
Erster
Beigeordneter Dr.-Ing. Peters erläutert, dass bei der Prüfung von Bauvorhaben
stets geprüft sei, ob die Erschließung gesichert sei. Hierzu gehöre auch der
Nachweis von notwendigen Stellplätzen auf dem eigenen Baugrundstück. Somit sei
sichergestellt, dass der öffentliche Straßenraum nicht stärker belastet werde.
Durch die aktuell geltende Landesbauordnung sei bei der Festlegung der
Stellplatzflächen die Hoheit der Kommune noch weiter verankert worden.
Herr Frank
Eisermann (Bambergstraße) bittet, die Fläche am Kiwitt auch nach den Vorgaben
des Klimaschutzkonzeptes zu überprüfen. Zu berücksichtigen sei bei der weiteren
Planung, dass hier einige Flächen an die Anwohner verpachtet seien.
Erster Beigeordneter Dr.-Ing. Peters bekräftigt, dass der Klimaschutz selbstverständlich in den Abwägungsprozess einfließe. Zudem sei das Verfahren wie beschrieben noch an seinem Anfang, so dass privatrechtliche Vereinbarungen derzeit nicht betroffen seien.