Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage – Drucksache Nr. 11/1376 – zur Kenntnis.

BergAUF-Fraktionsvorsitzender Engelhardt merkt an, dass die positive Budgetentwicklung auf die Mehreinnahmen bei den Gewerbesteuern zurück zu führen ist. Er fragt nach der Verlässlichkeit dieser Steuer sowie die Gefahr einer möglichen Rückzahlungsverpflichtung.

Bürgermeister Schäfer erwidert, dass dies bei der Gewerbesteuer nicht vorhergesehen werden kann.