Sitzung: 10.10.2018 Ausschuss für Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren
Beschluss: Kenntnisnahme
Vorlage: 11/1329
Die
Vorsitzende Plath erteilt der antragstellenden CDU-Fraktion das Wort.
Herr
Heinzel erläutert das Aufnahmebegehren der CDU-Fraktion bezogen auf den o.g.
Tagesordnungspunkt. Ein derartiges Markierungssystem sei ein simples aber
effektives Orientierungssystem für Notfallsituationen, da die
Rettungsleitstelle auf Grund der beim Notruf angegebenen Banknummer sofort
ausmachen kann, wo der Einsatzort liegt.
Herr
Heinzel bittet darum, dieses Thema erneut zu aufzugreifen damit eine
entsprechende Umsetzung erfolgen kann.
Im
Anschluss an die Ausführungen des Herrn Heinzel lässt die Vorsitzende über das
Aufnahmeverlangen der CDU-Fraktion abstimmen. Das Aufnahmeverlangen wird
einstimmig ohne Stimmenthaltung angenommen und die Tagesordnung entsprechend
erweitert.
Die
Beigeordnete Busch erinnert an den Beschluss des Rates der Stadt Bergkamen vom
18.10.2017 (Vorlage 11/0996, Niederschrift Nr. RAT/11/025), wonach die Verwaltung die Ausschilderung
des einheitlichen Notrufsystems Metropole Ruhr durch den Regionalverband Ruhr
(RVR) im Stadtgebiet abwartet und nach erfolgter Umsetzung den Sachstand in
Bergkamen dann in Abstimmung mit der Kreisleitstelle im Hinblick darauf
bewertet, ob und wie ergänzende Markierungen von Rettungspunkten im
Außenbereich erforderlich sind.
Zuständig
für die Notfallrettung sind gemäß § 6 Abs. 1 RettG NRW die Kreise und
kreisfreien Städte. Die Beigeordnete Busch erläutert, dass die
Rettungsdienstleitstelle des Kreises Unna auf ein einheitliches
Notfallpunktmarkierungssystem für den Kreis Unna hinarbeitet, welches sich
einfügt in eine landeseinheitliche Systematik. Einheitliche und damit
eindeutige Bezeichnungen sind gerade in den Randbereichen zwischen zwei
Leitstellen zwingend erforderlich, um sicherzustellen, dass die Rettungskräfte
auch zum richtigen Einsatzort geschickt werden.
Zum
aktuellen Sachstand der Umsetzung des einheitlichen Notrufsystems Metropole Ruhr durch den RVR
berichtet die Beigeordnete Busch, dass der RVR derzeit die Knotenpunkte im
radrevier.ruhr ausschildert. Mittel aktueller Fotos veranschaulicht sie die
Systematik anhand des bereits ausgeschilderten Knotenpunktes in
Bergkamen-Rünthe am Datteln-Hamm-Kanal. Bis Mai 2019 sollen nach Angaben des
RVR alle Knotenpunkte in den Planungsräumen Ost, Mitte und West ausgeschildert
sein. Anschließend wird der RVR zusätzliche Rettungspunkte auf
Zwischenstandorttafeln ausschildern (Kanaluferwege, Klöckner-Bahntrasse, etc.).