Sitzung: 25.09.2018 Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr
Beschluss: Einstimmig zugestimmt
Vorlage: 11/1301
Beschluss:
Der Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr nimmt die Vorlage der Verwaltung und den mündlichen Zwischenbericht zur Erstellung des Integrierten Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzeptes für die Stadt Bergkamen zur Kenntnis. Ferner nimmt der Ausschuss die Entwürfe der Potenzialanalyse, der Zukunftsszenarien und des Maßnahmenkatalogs des Konzeptes zur weiteren Beratung in den Fraktionen entgegen.
Herr
Sommer der „energielenker Beratungs GmbH“ aus Greven berichtet über den
Verfahrensstand und im Detail über das derzeit erreichte Modul 4 „Entwurf eines
Maßnahmenkatalogs“. Dieses ist gegliedert in die fünf Handlungsfelder 1.
Mobilität, 2. Planen, Bauen und Sanieren, 3. Erneuerbare Energien, 4.
Wirtschaft und 5. Stadtverwaltung. Die insgesamt 39 in den vorangegangenen
Workshops zusammengetragenen Maßnahmen seien in dem nun anschließenden
Verfahrensschritt auf Vollständigkeit und Festlegung von Prioritäten zu
überprüfen. Hierzu werde der Maßnahmenkatalog zur Beratung an die Fraktionen
und die Verwaltung verteilt. Anregungen seien bis spätestens zum 13.11.2018 an
die Verwaltung zu leiten. Die final abgestimmten Maßnahmen sollen durch den Rat
im Dezember 2018 verbindlich beschlossen werden.
Im
Anschluss stellt Herr Sommer die errechneten Energieeinsparpotenziale bis zum
Jahr 2050 vor. Diese Prognose baue auf das Basisjahr 2016 auf, da hierzu
erstmalig umfassende Werte ermittelt werden konnten. Die Szenarien seien für
das Jahr 2018 wie dargestellt erreicht oder sogar übertroffen, da sich in den
vergangenen beiden Jahren durch technischen Fortschritt, Gesetzesanpassungen,
Stärkung der E-Mobilität oder fortschreitende Gebäudesanierungen bereits erste
Einsparungen ergeben haben. Der Grad dieser Einsparungen könne aber erst
rückblickend im Folgejahr 2019 ermittelt werden. In die Bewertung fließe
zunächst stets eine stagnierende Einwohnerzahl Bergkamens ein, um eine
realistische Grundlage zur Vergleichbarkeit sicherzustellen. Im Rahmen
künftiger Konzeptfortschreibungen werde auf geänderte Einwohnerzahlen reagiert.
Empfohlen werde eine Nachprüfung und Anpassung in einem Turnus von fünf Jahren.
Der
Ausschuss spricht sich dafür aus, dass Klimaschutz im Kleinen und vor Ort
beginnen müsse. Daher sei insbesondere der ÖPNV zu stärken. Während der
Gleissperrung der Strecke Hamm – Dortmund sei bewiesen worden, dass eine
SPNV-Anbindung Bergkamens technisch möglich sei. Erster Beigeordneter Dr.-Ing.
Peters betont, dass der Anschluss per Schiene bereits im Regionalplan und im
Flächennutzungsplan enthalten sei und derzeit die Träger der Planungshoheit
wiederholt und verstärkt angeschrieben werden.
Stadtverordnete Thylmann weist auf den Weltklimatag am 08.12.2018 hin.