Sitzung: 20.03.2018 Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr
Auf
Anfrage des Stadtverordneten Schröder informiert Herr Reichling über den Stand
des Gesundheitszentrums „Prisma“ an der Geschwister-Scholl-Straße. Das Vorhaben
unterstütze die Stadt hinsichtlich ihrer Verpflichtung, in Bergkamen die
ärztliche Versorgung zu stärken, und sei so ein wichtiger Baustein in der
Stadtentwicklung. Zudem profitierte Bergkamen vom Verkauf des ehemals
städtischen Grundstücks. Derzeit würden die Außenanlagen erstellt. Insbesondere
die baurechtlich notwendigen Stellplätze würden aktuell gepflastert. Diese
rückten zwar an die Kuhbachtrasse heran, eine herzustellende Trennung zwischen
Baugrundstück und öffentlicher Fläche (z.B. als Einzäunung oder Hecke) werde
jedoch noch mit der Stadt Bergkamen abgestimmt. Diese trage vorrangig zur
Erhöhung der Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern bei. Eine Verpflichtung
zur vollständigen Eingrünung der Kuhbachtrasse sei jedoch nicht festgeschrieben.
Vorsitzender
Pufke teilt mit, dass die Radtour des Ausschusses im Juni während des
Stadtradelns stattfinden soll. (Protokollergänzung:
die Tour ist für den 14. Juni 2018 terminiert mit geplantem Start um 15.00
Uhr.)
Im Herbst
sei eine Ausschusssitzung am Standort des Biomassekraftwerks geplant.
Erster
Beigeordneter Dr.-Ing Peters informiert über die Bürgerbeteiligung durch
Straßen.NRW, Regionalniederlassung Münsterland, Coesfeld, hinsichtlich des
6-streifigen Ausbaus der BAB A1 vom Autobahnkreuz Kamen bis zur Anschlussstelle
Hamm-Bockum/Werne. Ein Termin findet am Donnerstag, den 19.04.2018, ab 18.00
Uhr im Rathaus der Stadt Bergkamen (Ratssaal) statt.
Erster
Beigeordneter Dr.-Ing Peters händigt die Antworten der Landesregierung auf die
Kleinen Anfragen des Abgeordneten Arndt Klocke und des Abgeordneten Rüdiger
Weiß zur L821n zur Kenntnisnahme aus (siehe Anlagen).
Herr
Reichling informiert als Mitglied der ständigen Kommission ÖPNV des Kreises
Unna über die aktuelle Aufstellung der Nahverkehrsplanung. Da eine
Stellungnahme an den Kreis im Oktober 2018 zu erfolgen habe, werde ein Votum
der Stadt Bergkamen für den Sommer 2018 geplant. Es werde gebeten, sich
frühzeitig eine Meinung zur aktuellen Planung zu machen. Diese ist einsehbar
unter:
http://www.kreis-unna.de/nocache/hauptnavigation/kreis_region/leben_im_kreis/verkehr/
nahverkehrsplan.html