Erster
Beigeordneter Dr.-Ing Peters visualisiert zum besseren Verständnis von
Hochbaumaßnahmen und deren Finanzierung vorab die unterschiedlichen Zuständigkeiten
innerhalb der Verwaltung (siehe Anlage). Involviert sind regelmäßig das
Dezernat I als Rechnungsprüfungsamt, Dezernat II bzw. III mit den Budget
führenden Ämtern (z.B. Schulverwaltungsamt oder Kulturamt), Dezernat III zur
Zwecküberwachung von Fördermitteln und Verwendungsnachweisen und Dezernat IV
für die Planung, Ausschreibung und Vergabe sowie für die technische Bauleitung.
Frau
Schulte stellt die geplanten Hochbaumaßnahmen für das Jahr 2018 im Detail vor
(siehe Anlage). Unterteilt werde grundlegend nach folgenden Investitionsarten:
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz III (KP III), Aufstockung des KP III, Gute
Schule 2020, sonstige Baumaßnahmen und bauliche Unterhaltung. Insgesamt werde
in 2018 eine Summe von circa 7.822.000 Euro verbaut.
Die
zeitliche Übersicht differenziere zudem zwischen den Phasen P (Planung,
Fachplanung, Baugenehmigung, Vergabe inklusive Lieferzeiten) und B
(Bauausführung). Arbeiten an Schulen würden vorrangig während der Schulferien
ausgeführt, um durch Umbauten und Sanierungen Unterrichtszeiten in möglichst geringem Umfang zu stören.
Zu den
geschätzten Baukosten ergänzt Erster Beigeordneter Dr.-Ing Peters zu Protokoll,
dass für das Vorhaben Neubau Sporthalle der Freiherr-vom-Stein-Realschule die
eingeplanten 1.000.000 Euro ein reiner Platzhalter seien. Die tatsächlichen
Baukosten würden ein Mehrfaches dieser Summe betragen.
Derzeit
sei eine steigende Anzahl nicht ergiebiger Ausschreibungsverfahren festzustellen.
Dies könne zu zeitlichen Verzögerungen bei der Umsetzung von Bauvorhaben
führen. Sollten sich diese auch bei den geplanten Hochbauprojekten der Stadt
Bergkamen abzeichnen, werde die Verwaltung hierüber im Ausschuss berichten.
Vorsitzender
Pufke bedankt sich für die detaillierte Ausarbeitung, die der Bitte des
politischen Gremiums vollumfänglich entspräche. Die Übersicht solle in den
Folgejahren fortgeschrieben werden.
Auf Nachfrage erläutert Erster Beigeordneter Dr.-Ing Peters, dass die Jahnschule offenkundig abgängig sei. Um den Stadtteil Oberaden möglichst schnell und nachhaltig mit einem entsprechenden Schulbau auszustatten, empfehle der Verwaltungsvorstand, am Standort Burgschule einen Ersatzbau zu errichten. Zum Stand der politischen Begleitung müsse auf das zuständige Dezernat II verwiesen werden.