Beschluss: Kenntnisnahme

 

 


Erster Beigeordneter Dr.-Ing Peters visualisiert zum besseren Verständnis von Hochbaumaßnahmen und deren Finanzierung vorab die unterschiedlichen Zuständigkeiten innerhalb der Verwaltung (siehe Anlage). Involviert sind regelmäßig das Dezernat I als Rechnungsprüfungsamt, Dezernat II bzw. III mit den Budget führenden Ämtern (z.B. Schulverwaltungsamt oder Kulturamt), Dezernat III zur Zwecküberwachung von Fördermitteln und Verwendungsnachweisen und Dezernat IV für die Planung, Ausschreibung und Vergabe sowie für die technische Bauleitung.

 

Frau Schulte stellt die geplanten Hochbaumaßnahmen für das Jahr 2018 im Detail vor (siehe Anlage). Unterteilt werde grundlegend nach folgenden Investitionsarten: Kommunalinvestitionsförderungsgesetz III (KP III), Aufstockung des KP III, Gute Schule 2020, sonstige Baumaßnahmen und bauliche Unterhaltung. Insgesamt werde in 2018 eine Summe von circa 7.822.000 Euro verbaut.

Die zeitliche Übersicht differenziere zudem zwischen den Phasen P (Planung, Fachplanung, Baugenehmigung, Vergabe inklusive Lieferzeiten) und B (Bauausführung). Arbeiten an Schulen würden vorrangig während der Schulferien ausgeführt, um durch Umbauten und Sanierungen Unterrichtszeiten in  möglichst geringem Umfang zu stören.

 

Zu den geschätzten Baukosten ergänzt Erster Beigeordneter Dr.-Ing Peters zu Protokoll, dass für das Vorhaben Neubau Sporthalle der Freiherr-vom-Stein-Realschule die eingeplanten 1.000.000 Euro ein reiner Platzhalter seien. Die tatsächlichen Baukosten würden ein Mehrfaches dieser Summe betragen.

 

Derzeit sei eine steigende Anzahl nicht ergiebiger Ausschreibungsverfahren festzustellen. Dies könne zu zeitlichen Verzögerungen bei der Umsetzung von Bauvorhaben führen. Sollten sich diese auch bei den geplanten Hochbauprojekten der Stadt Bergkamen abzeichnen, werde die Verwaltung hierüber im Ausschuss berichten.

 

Vorsitzender Pufke bedankt sich für die detaillierte Ausarbeitung, die der Bitte des politischen Gremiums vollumfänglich entspräche. Die Übersicht solle in den Folgejahren fortgeschrieben werden.

 

Auf Nachfrage erläutert Erster Beigeordneter Dr.-Ing Peters, dass die Jahnschule offenkundig abgängig sei. Um den Stadtteil Oberaden möglichst schnell und nachhaltig mit einem entsprechenden Schulbau auszustatten, empfehle der Verwaltungsvorstand, am Standort Burgschule einen Ersatzbau zu errichten. Zum Stand der politischen Begleitung müsse auf das zuständige Dezernat II verwiesen werden.