Sitzung: 21.03.2018 Betriebsausschuss
Vorlage: 11/1103
Beschluss:
Der Betriebsausschuss beschließt, die Abwasserbeseitigungsanlage Büscherstraße – wie in beigefügter Anlage dargestellt – in städtisches Eigentum zu übernehmen.
Abstimmergebnis:
Einstimmig beschlossen
Übernahme der
Erschließungsanlage „Büscherstraße“ in öffentliches Eigentum der Stadt
Bergkamen – SEB –
Vorlage: 11/1103
Stadtverordneter
Heinzel fragt an, warum eine Übernahme der Anlage bereits zu diesem Zeitpunkt
erfolgt und wer die Kosten trägt, falls noch Schäden nach Straßenendausbau
auftreten.
Der stellv.
Betriebsleiter SEB Staschat erklärt, dass dies mit dem Investor (Firma Pro
Gressio Entwicklungsgesellschaft mbH) entsprechend vereinbart wurde. Es handelt
sich um ein Unternehmen, mit dem schon jahrelang in der Vergangenheit positiv
zusammengearbeitet wurde. Auftretende Schäden wurden unverzüglich auf Kosten
des Investors beseitigt.