Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bergkamen folgende Beschlussfassung:

 

 

Der Rat der Stadt Bergkamen beschließt den Wirtschaftsplan 2018 des Stadtbetriebes Entwässerung, so wie er als Anlage dieser Vorlage beigefügt ist.

Dr.-Ing. Peters erklärt, dass dem Rat der Stadt Bergkamen ein vorläufiger Wirtschaftsplan des SEB als Anlage zum Haushaltsplan zugegangen ist. Bisher bekannte Veränderungen sind in dem vorgestellten fortgeschriebenen Wirtschaftsplan berücksichtigt.

 

Dr.-Ing. Peters erläutert anhand einer Power-Point-Präsentation die Investitionsmaßnahmen des SEB. Die Power-Point-Präsentation ist der Erstschrift der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Herr Staschat erläutert anhand einer Übersicht die geplante zeitliche Abwicklung der Investitionsmaßnahmen des SEB. Für den überwiegenden Teil der Projekte erfolgt im 1. und 2. Quartal 2018 die Planung und verwaltungsmäßige Abwicklung; die Bauausführung ist für das 3. und 4. Quartal 2018 vorgesehen.

Die Übersicht ist der Erstschrift der Niederschrift als Anlage beigefügt.

  

Ausschussmitglied Herr Engelhardt bedauert, dass in der Power-Point-Präsentation das Alter der zu erneuernden Kanäle nicht angegeben wurde. Er weist darauf hin, dass sich die Ruhrkohle AG bei der Erneuerung, insbesondere bei jüngeren Kanälen, angemessen finanziell beteiligen soll.

Weiterhin fragt er nach, ob es Sinn macht, vor dem Hintergrund der RAG-Beteiligungen, Kanäle im Inliner-Verfahren zu erneuern, da dies die zurzeit kostengünstigere Variante ist. Später müssten dann ggf. die Kanäle komplett in offener Bauweise ohne RAG-Beteiligung erneuert werden.

Dr.-Ing. Peters erwidert, dass die Angabe zum Alter der zu erneuernden Kanäle mit den Vergabevorlagen erfolgt. Weiterhin weist er darauf hin, dass technische Luxusvarianten kostenaufwendiger sind und letztendlich zu einer erhöhten Gebühr führen würden.