Sitzung: 17.11.2016 Rat der Stadt Bergkamen
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt
Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1
Vorlage: 11/0742
Beschluss:
Der Rat der Stadt Bergkamen beschließt, die
in den Betriebsabrechnungen 2015 dargestellten Unter- bzw. Überdeckungen bis
zum Kalkulationszeitraum 2019 in die entsprechenden Kalkulationen vorzutragen.
Abstimmung
Friedhöfe:
Abstimmung
Märkte:
BergAUF-Fraktionsvorsitzender
Engelhardt beantragt die getrennte Abstimmung zu den beiden kostenrechnenden
Einrichtungen. Er sieht die Gefahr, dass bei Erhöhung der Marktgebühren weniger
Markthändler erscheinen werden. Daher wird seine Fraktion diesem Teil nicht
zustimmen.
Beigeordnete
Busch erwidert, dass die Höhe der Marktstandsgelder nicht die Ursache für das
Fernbleiben der Markthändler ist. Dies liegt eher an Wetterbedingungen. Die
Gebührenkalkulationen müssen aber von einer vollständigen Belegung ausgehen,
was nicht der Realität entspricht. Abschließend stellt die die problematische
Situation des Samstag-Marktes dar.
Dem Antrag
über eine getrennte Abstimmung wird einstimmig zugestimmt.