Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 1

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Bergkamen beschließt, die in den Betriebsabrechnungen 2015 dargestellten Unter- bzw. Überdeckungen bis zum Kalkulationszeitraum 2019 in die entsprechenden Kalkulationen vorzutragen.

 

Abstimmung Friedhöfe:

 

Abstimmung Märkte:


BergAUF-Fraktionsvorsitzender Engelhardt beantragt die getrennte Abstimmung zu den beiden kostenrechnenden Einrichtungen. Er sieht die Gefahr, dass bei Erhöhung der Marktgebühren weniger Markthändler erscheinen werden. Daher wird seine Fraktion diesem Teil nicht zustimmen.

 

Beigeordnete Busch erwidert, dass die Höhe der Marktstandsgelder nicht die Ursache für das Fernbleiben der Markthändler ist. Dies liegt eher an Wetterbedingungen. Die Gebührenkalkulationen müssen aber von einer vollständigen Belegung ausgehen, was nicht der Realität entspricht. Abschließend stellt die die problematische Situation des Samstag-Marktes dar.

 

Dem Antrag über eine getrennte Abstimmung wird einstimmig zugestimmt.