Sitzung: 06.06.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung
Beschluss: Kenntnisnahme
Vorlage: 11/0629
Beschluss:
Der Ausschuss nimmt
den Sachstandsbericht einschl. aktueller Kostensituation als Grundlage
zur weiteren Umsetzung des Projektes Wasserstadt Aden zur Kenntnis.
Erster Beigeordneter Dr.-Ing. Peters
erläutert die aktuelle Kostensituation der Wasserstadt
Aden. Er erklärt, dass das integrierte
Handlungskonzept ein wesentlicher Baustein für die
Attraktivitätssteigerung der Stadt
Bergkamen sei. Mit den Arbeiten zur Modellierung der
Geländeoberfläche und der Anlieferung von 1,3 Millionen Kubikmeter Boden habe man
begonnen. Der
Startschuss zur Realisierung des Vorhabens sei damit erreicht. Die Verwaltung
habe den Eintritt in
die Realisierungsphase zum Anlass genommen, die aktuelle Kostensituation
durch den Treuhänder
DSW zu ermitteln. Man habe festgestellt, dass die Finanzierung auf
soliden Füßen stehe.
Das Projekt sei zu ca. 20-25 % aus Fördergeldern finanziert. Der Restbetrag
sei durch Erlöse aus
Einnahmen aus dem Projekt selbst gegenfinanziert. Ein noch offener Punkt
sei der Bewilligungsbescheid
zur Erhöhung der Förderobergrenze, der der Bezirksregierung
Arnsberg zur Prüfung
vorliege. Auf Grund zusätzlicher
Ausgaben für besondere technische
Maßnahmen, sei eine
Steigerung der Ausgaben mit 1,7 Millionen € ermittelt worden. Die
Förderobergrenze werde
sich auf 12,6 Millionen € erhöhen. Die Bezirksregierung habe bereits
eine positive Prüfung
in Aussicht gestellt. Die bisher nicht
in die Kalkulation eingeflossenen
Kosten für die
Uferpromenade solle nach Möglichkeit durch zusätzliche Förderungen
gegenfinanziert werden.
Als Fazit sei festzuhalten, dass der im Doppelhaushalt bzw. in der
mittelfristigen
Finanzierung verankerte Kostenplan derzeit keiner Korrektur bedarf.
Vorsitzender Bernd Schäfer sieht in
dem ersten Spatenstich ein positives Signal
für die
Realisierung des Projektes. Mit der Präsentation des Kostenplans sei der
Eigenanteil von
4,8 Millionen € nachgewiesen.
Stadtverordneter Weiß ergänzt, man
habe bei dem ersten Spartenstich die Begeisterung der
Besucher gespürt. Man freue sich auf
die Realisierung des Projektes.
Stadtverordneter Sparringa dankt der
Verwaltung für die sehr gute Arbeit.
Stadtverordneter Engelhardt merkt an,
dass der Eindruck vermittelt werde, dass die
Finanzierung mit 18,1 Millionen € aus
Grundstückverkäufen gesichert sei. Er gibt zu bedenken,
dass die Rechnung bei einer negativen
Entwicklung der Wirtschaft und einem Kaufkraftverlust
nicht aufgehe.
Erster Beigeordneter Dr.-Ing. Peters
merkt an, die Verwaltung habe bei der
Schätzung der
Einnahmen aus Grundstückverkäufen eher zurückhaltend kalkuliert. Die jetzige Resonanz
zeige, dass es sich hier um einen
hochwertigen Standort handele und die Grundstückpreise nicht
zu hoch angesetzt seien, da wie mit
dem Land NRW verabredet nur 10 % über den für Oberaden
üblichen Verkehrswert kalkuliert sei.
Stadtverordneter Heinzel bedankt sich
für das jahrelange Engagement des Baudezernates; man
habe immer den Eindruck gehabt, dass
die Kostenschätzung auf einer seriösen und
konservativen Basis beruhe.