Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss nimmt die Erläuterungen des Lippeverbandes zur Kenntnis.

Herr Köster vom Lippeverband erläutert anhand einer Power-Point-Präsentation die Entwicklung der Verbandsbeiträge in Bergkamen.

Die Power-Point-Präsentation ist der Erstschrift der Niederschrift beigefügt.

 

Ausschussmitglied Herr Heinzel ist mit den Informationen des Lippeverbandes unzufrieden. Ihm fehlt das Aufzeigen einer Tendenz zur Gebührenentwicklung.

Herr Köster erklärt, dass im Finanzplan des Lippeverbandes eine jährliche Kostensteigerung von 1,5 % berücksichtigt wurde.

 

Ratsmitglied Grziwotz hält die Investition in die  Renaturierung der Seseke  für gut angelegtes Geld.

Herr Köster erläutert, dass rund 500 Mio. € verbaut wurden. Die Finanzierung setzt sich aus Fördermitteln und Darlehen zusammen. Die Abschreibungen und die Zinsen für die aufgenommenen Darlehen werden veranlagt, wobei von einem durchschnittlichen tatsächlichen Zinssatz ausgegangen wird.

 

Der Ausschussvorsitzende Herr Weirich fragt nach der finanziellen Beteiligung der RAG.

Herr Köster erklärt, das die RAG AG für den Ausbau der Seseke eine einmalige Zahlung geleistet hat. Die Kosten für die RAG Pumpwerke werden den einzelnen Pumpwerken zugeordnet und direkt der RAG in Rechnung gestellt. Die Abwasserkosten werden über einen Verrechnungsschlüssel der RAG in Rechnung gestellt.

 

Herr Weirich fragt nach, ob es, bedingt durch die Aufnahme von Darlehen, für die Zukunft ein Zinsrisiko gibt.

Herr Köster erwidert, dass ein solches Risiko durchaus denkbar ist.

 

Herr Heinzel bekundet seinen Unmut über die, seiner Meinung nach, zu geringen Informationen des Lippeverbandes. Er hätte gern konkrete Zahlen für die Beitragsentwicklung der nächsten Jahre, insbesondere vor dem Hintergrund, das Bergkamen die höchste Gebühr im Kreis Unna hat. Er erwarte eine Entlastung des Gebührenzahlers.

Herr Köster erläutert, dass die Beitragssteigerungen differenziert zu sehen sind und die Beitragsentwicklung der Stadt Bergkamen durchaus von der allgemeinen Beitragsentwicklung abweichen kann. Er weist darauf hin, dass im Bereich der Seseke keine neuen Projekte des Lippeverbandes geplant sind. Alle kommenden Projekte sind spezielle Maßnahmen, die im Sonderinteresse der einzelnen Städte stehen und deshalb differenziert abgerechnet werden.

Er sichert Herrn Heinzel zu, sich intern für die Bereitstellung von genauerem Zahlenmaterial für die Jahre 2017 ff. einzusetzen.