Beschluss:

Der Ausschuss für Schule, Sport und Weiterbildung nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis.

Beigeordnete Busch erläutert die Vorlage der Verwaltung. Sie geht dabei insbesondere auf die Einschränkungen ein, die es in der Mittelverwendung nach dem Kommunalinvestitionspaket gibt. Dieses Gesetz schreibt ausdrücklich vor, dass nur energetische Maßnahmen finanziert werden können.