Beschluss:

 

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Gesundheit und Senioren nimmt die Vorlage Nr. 11/0383 zur Kenntnis.

Beigeordnete Busch stellt einleitend die Entwicklung im Bereich der Aufnahme von Flüchtlingen seit Erstellung der Vorlage dar. Des Weiteren verweist sie auf die Hintergründe der Ratsentscheidung vom 19.08.2015 über die Zustimmung der Stadt Bergkamen zur Einrichtung einer Zentralen Unterbringungseinrichtung des Landes (ZUE). Sie stellt anhand von Beispielfotos die derzeit im Aufbau befindliche Notunterkunft Häupenweg/Wellbadparkplatz vor, in der ab Anfang/Mitte Oktober 2015 ca. 600 Personen durch das Land untergebracht werden sollen.

 

Herr Weiß, SPD-Fraktion, lobt ausdrücklich die bisherige Arbeit der Verwaltung. Er ruft die politischen Vertreter/innen auf, die derzeitige Situation unabhängig von parteipolitischen Interessen auch weiterhin sachlich und zielorientiert zu begleiten.

 

Frau Degenhardt, CDU-Fraktion, unterstützt diese Forderung und weist ergänzend auf die erforderliche Aufklärung der örtlichen Bevölkerung hin.

 

Auf Nachfrage durch Frau Grziwotz, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, erläutert Frau Höchst die Abläufe in der Verwaltung bei Erstzuweisung von Flüchtlingen.