Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3

Beschluss:

 

Die Ergebnisse der Befragung und der Bürgerbeteiligung gem. Anlage 3 werden zur Kenntnis genommen.

 

Dem daraus resultierenden Fazit der Verwaltung wird zugestimmt.

 


Herr Dr.-Ing. Peters erläutert das Ergebnis der Verwaltung  über die Erarbeitung eines Leitbildes zur  Weiterentwicklung des Nordberges. Zu diesem Zweck hat die Verwaltung ein dreistufiges Erhebungsverfahren durchgeführt. Die einzelnen Schritte des Erhebungsverfahrens werden dargestellt. Die Verwaltung hat den aktuellen Geschäftsbestand der Präsidentenstraße erhoben und ausgewertet. Als zweiten Schritt hat die Verwaltung eine Befragung der Eigentümer und Geschäftsinhaber mit Hilfe eines Fragebogens durchgeführt. Die Ergebnisse der Fragebogenaktion werden erläutert. Herr Dr.-Ing. Peters bedankt sich ausdrücklich bei den Teilnehmern und lobt die hohe Anzahl der Rückläufer.  In einem dritten Schritt hat die Verwaltung am 23.03.2015 eine Bürgerbeteiligung zur Situation am Nordberg durchgeführt. Nach einer ausführlichen Auswertung der einzelnen Arbeitsschritte kommt die Verwaltung zu Kernaussagen, die in einem 12 Punkte umfassenden Fazit zusammengefasst als Anlage zur Verwaltungsvorlage beigefügt waren.

 

 

Stadtverordneter Weiß lobt die Verwaltung für die hervorragende Arbeit. Unter Berücksichtigung der Ausarbeitung der Verwaltung ist ein Festhalten an einer Weiterentwicklung  einer zweiteiligen Stadtmitte aufzugeben.

 

 

Stadtverordneter Wehmann  bedankt sich für die gute Arbeit bei der Verwaltung. Als Ergänzung zur Präsentation,  weist er auf den schlechten Zustand der Gebäude und Wohnungen und die damit verbundene Sozialstruktur hin.

 

 

Stadtverordneter Engelhardt begrüßt die Verabschiedung von der zweiteiligen Stadtmitte. Die Entwicklung einer Stadtmitte sei  auf Grund der vorliegenden Ergebnisse nachvollziehbar. Die Situation Anbindung Nordbergcenter an die Präsidentenstraße sei zu verbessern; z.B. könne der Samstagsmarkt auf die Freifläche vor der Bäckerei Westermann verlegt werden.

 

 

Stadtverordneter Heinzel erklärt, dass er mit sämtlichen Punkten der Beschlussvorlage inhaltlich konform gehe. Mit Ausnahme Spiegelstrich 6  - verkehrliche Erschließung -. Die Fußgängerzone solle für den Verkehr geöffnet werden. Daher lehne die CDU Fraktion die gesamte Beschlussvorlage ab.

 

 

Herr Stadtverordneter Engelhardt bittet zu berücksichtigen, dass keine Partei die aktuelle Situation am Nordberg zu verschulden hat. Die Verwaltung  hat die Realität  geprüft und die Politik müsse jetzt handeln.