Sitzung: 12.05.2015 Ausschuss für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3
Vorlage: 11/0310
Herr Dr.-Ing. Peters
erläutert das Ergebnis der Verwaltung
über die Erarbeitung eines Leitbildes zur Weiterentwicklung des Nordberges. Zu diesem Zweck hat die
Verwaltung ein dreistufiges Erhebungsverfahren durchgeführt. Die einzelnen
Schritte des Erhebungsverfahrens werden dargestellt. Die Verwaltung hat den
aktuellen Geschäftsbestand der Präsidentenstraße erhoben und ausgewertet. Als
zweiten Schritt hat die Verwaltung eine Befragung der Eigentümer und
Geschäftsinhaber mit Hilfe eines Fragebogens durchgeführt. Die Ergebnisse der
Fragebogenaktion werden erläutert. Herr Dr.-Ing. Peters bedankt sich
ausdrücklich bei den Teilnehmern und lobt die hohe Anzahl der Rückläufer. In einem dritten Schritt hat die Verwaltung
am 23.03.2015 eine Bürgerbeteiligung zur Situation am Nordberg durchgeführt.
Nach einer ausführlichen Auswertung der einzelnen Arbeitsschritte kommt die
Verwaltung zu Kernaussagen, die in einem 12 Punkte umfassenden Fazit
zusammengefasst als Anlage zur Verwaltungsvorlage beigefügt waren.
Stadtverordneter Weiß
lobt die Verwaltung für die hervorragende Arbeit. Unter Berücksichtigung der
Ausarbeitung der Verwaltung ist ein Festhalten an einer Weiterentwicklung einer zweiteiligen Stadtmitte aufzugeben.
Stadtverordneter
Wehmann bedankt sich für die gute
Arbeit bei der Verwaltung. Als Ergänzung zur Präsentation, weist er auf den schlechten Zustand der
Gebäude und Wohnungen und die damit verbundene Sozialstruktur hin.
Stadtverordneter
Engelhardt begrüßt die Verabschiedung von der zweiteiligen Stadtmitte. Die
Entwicklung einer Stadtmitte sei auf
Grund der vorliegenden Ergebnisse nachvollziehbar. Die Situation Anbindung
Nordbergcenter an die Präsidentenstraße sei zu verbessern; z.B. könne der
Samstagsmarkt auf die Freifläche vor der Bäckerei Westermann verlegt werden.
Stadtverordneter Heinzel
erklärt, dass er mit sämtlichen Punkten der Beschlussvorlage inhaltlich konform
gehe. Mit Ausnahme Spiegelstrich 6 -
verkehrliche Erschließung -. Die Fußgängerzone solle für den Verkehr geöffnet
werden. Daher lehne die CDU Fraktion die gesamte Beschlussvorlage ab.
Herr Stadtverordneter
Engelhardt bittet zu berücksichtigen, dass keine Partei die aktuelle Situation
am Nordberg zu verschulden hat. Die Verwaltung
hat die Realität geprüft und die
Politik müsse jetzt handeln.