Sitzung: 11.12.2013 Haupt- und Finanzausschuss
Vorlage: 10/1323
Technischer
Beigeordneter Dr.-Ing. Peters führt aus, dass eine Gebührenanhebung aufgrund
des Kostendeckungsprinzips unumgänglich ist. Einzelne Gründe werden von ihm
detailliert erläutert.
Die Gebührenerhöhung
wäre höher ausgefallen, konnte aber durch Anhebung des Grünflächenanteils,
insbesondere bei den verbliebenen Stadtteilfriedhöfen begrenzt werden. Durch
diese Maßnahme bleibt der Parkfriedhof im Vergleich zu Konkurrenzanbietern
wettbewerbsfähig.
Für den Vorsitzenden
der Fraktion BergAUF Engelhardt ist die Erhöhung der Pflegestunden durch den
Baubetriebshof um 1.000 Stunden nicht nachvollziehbar. Hier hätten für ihn
Kosten eingespart werden können.
Technischer
Beigeordneter Dr.-Ing Peters antwortet, dass um den Pflegestandard zu halten,
das Stundenkontingent notwendig sei.
Bei der CDU-Fraktion
bleibt für die Vorsitzende Middendorf die Frage, wie es konzeptionell mit dem
Parkfriedhof weitergeht. Nach ihrer Auffassung ist die Gesamtentwicklung weiter
zu hinterfragen. Dies sollte aber im nächsten Jahr geschehen.
Unterstützt wird sie
in dieser Auffassung durch den Vorsitzenden der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Sparringa. Er formuliert das Ziel: Die Gebühren müssen in Zukunft möglichst
konstant gehalten werden. Im Übrigen seien die Erläuterungen des Technischen
Beigeordneten nachvollziehbar.
Stadtverordneter
Heinzel von der CDU-Fraktion bittet in der morgigen Ratssitzung um die
Auskunft, wozu die zusätzlichen 1.000 Stunden des Baubetriebshofes notwendig
waren.
Die endgültige
Beratung und Beschlussfassung erfolgt in der Ratssitzung am 12.12.2013.