Sitzung: 24.09.2013 Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr
Die Fragen des
Stadtverordneten Kerner zum aktuellen Stand der Grundstückssuche für den
Evolutionspark und des Moschee-Standortes werden vom Techn. Beigeordneten
Dr.-Ing. Peters dahingehend beantwortet, dass eine Bekanntgabe der potentiellen
Grundstücksstandorte erst erfolgen wird, wenn planungs- und
bauordnungsrechtlich Baurecht vorliegt und die Verfügbarkeit der Grundstücke
geklärt sei.
Die Frage des
Mitgliedes Kerner zur Finanzierung des Kunstaktion – Wohnturm –soll vom
zuständigen Beigeordneten Wenske in der Ratssitzung beantwortet werden.
Mitglied
Miller kritisiert, das schleppende Rechtsverfahren zum Ausbau der L 821 n.
Techn. Beigeordneter Dr.-Ing. Peters erklärt, dass die Stadt Bergkamen nur
mittelbar Beteiligte am Verwaltungsgerichtsverfahren sei und daher auch
keinerlei Einflussmöglichkeiten auf die Zeitabläufe des Verfahrens habe.
Techn.
Beigeordneter Dr.-Ing. Peters bietet an, dass zur bereits begonnenen Sanierung
der Overberger Straße und der Töddinghauser Straße ggf. ein Sachstandsbericht
gegeben werden kann. Der Ausschuss verzichtet auf diesen Bericht.