Beschluss:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Bergkamen nimmt die Vorlage über die Darstellung der gewerbe- sowie planungsrechtlichen Regelungen zu Spielhallen zur Kenntnis.

 

 

Beigeordneter Wenske und Technischer Beigeordneter Dr.-Ing. Peters erläutern die Vorlage der Verwaltung vor.

 

In der anschließenden Diskussion wird die Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen begrüßt und es herrscht Zuversicht, dass die Situation im Stadtgebiet durch Umsetzung der rechtlichen Vorgaben verbessert wird.