·           Herr Boden teilt mit, dass zwei größere Sanierungsprojekte an Bergkamener Straßen geplant sind. Betroffen sind die Overberger Straße und die Töddinghauser Straße. Bei der Overberger Straße laufen derzeit die Ausführungsplanung und Verhandlungen mit dem Bergbau über eine Kostenbeteiligung, da in der Straße Bergschäden aufgetreten sind. Nach Abschluss der Planung wird diese dem Ausschuss vorgestellt.
Die Sanierung der Töddinghauser Straße muss in Abstimmung mit Straßen.NRW erfolgen, da ein Teil der Töddinghauser Straße zwischen dem Kreisverkehr Landwehrstraße und der Einmündung Schulstraße eine Landesstraße (L 664) ist. Die Sanierung wird aufgrund des hohen Finanzierungsbedarfes abschnittsweise erfolgen.
Neben diesen Projekten werden gegenwärtig die Schäden dieses Winters ermittelt und in den nächsten Frostschadensbericht aufgenommen. Dieser wird nach Fertigstellung im Ausschuss vorgestellt.
Der Vorsitzende erkundigt sich nach einer Sanierung des Westenhellwegs in Höhe des Kraftwerkes. Herr Boden bestätigt den reparaturbedürftigen Zustand an dieser Stelle, verweist jedoch auf die Zuständigkeit von Straßen.NRW. Es gäbe eine Zusage von Straßen.NRW, diesen Abschnitt 2013 in das Finanzprogramm aufzunehmen.

·           Stadtverordneter Kerner fragt nach dem Antrag auf Vorbescheid für den Anbau an eine Moschee in der Ernst-Schering-Straße. Herr Mosch erläutert, dass dies die Erweiterung eines bereits genehmigten Antrages sei. Bei der Bauausführung hatte sich herausgestellt, dass die Bausubstanz des vorhandenen Anbaus marode ist. Dieser solle abgerissen und ein Ersatzbau errichtet werden.