Sitzung: 04.12.2012 Ausschuss für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung
Technischer
Beigeordneter Dr.-Ing. Peters teilt mit, dass der Zuwendungsbescheid für die
Fördermittel für die Wasserstadt Aden durch den Regierungspräsidenten Dr.
Bollermann überreicht worden sei. Er enthalte verschiedene Module sowie ein
Gesamttestat für die Wasserstadt, so dass sichergestellt sei, dass das
Gesamtvolumen der beantragten Fördermittel erwartet werden könne.
Die
Projektsteuerung werde extern vergeben, da die personellen Kapazitäten der
Stadtverwaltung für die Realisierung eines derartigen Projektes nicht
ausreichen.
Technischer
Beigeordneter Dr.-Ing. Peters berichtet, dass die Beseitigung des
Bahnüberganges L 821 Jahnstraße bereits im Entwurf des Bauprogramms von
Straßen.NRW für das Jahr 2012 gestanden habe, jedoch sei aufgrund der Neuwahlen
im Landtag nicht darüber abgestimmt worden. Über das Programm werde nun in 2013
abgestimmt. Im Übrigen verweist er auf die Zusage von Straßen.NRW, das
Planfeststellungsverfahren 2013 zu eröffnen.
Technischer
Beigeordneter Dr.-Ing. Peters informiert den Ausschuss darüber, dass die
Stadtverwaltung eine Erstbewertung zu potentiellen Standorten für
Windenergieanlagen vorgenommen habe. Dabei haben sich vorläufig 14
Windpotentialflächen ergeben. Um eine genaue Bewertung der Standorte vornehmen
zu können, werde die Verwaltung ein externes Gutachten in Auftrag geben. Der
Ausschuss begrüßt diese Vorgehensweise.