Sitzung: 30.10.2012 Ausschuss für Stadtentwicklung, Strukturwandel und Wirtschaftsförderung
Beschluss: Kenntnisnahme
Vorlage: 10/0999
Technischer Beigeordneter Dr.-Ing. Peters erläutert den
aktuellen Sachstand zum Förderantrag Wasserstadt Aden. Nach der
Presseinformation der Bezirksregierung Arnsberg stellt er klar, dass aktuell
noch keine Bewilligung oder Teilbewilligung von Fördergeldern vorliegt, sondern
bisher lediglich die schriftliche Genehmigung des „vorzeitigen
Maßnahmenbeginns“, woraus kein Rechtsanspruch auf einen tatsächlichen späteren
Bewilligungsbescheid abgeleitet werden kann. Er werte dies jedoch als positives
Signal sowie inhaltliche Anerkennung des Projektes und hoffe auf eine erste
Teilbewilligung noch in diesem Jahr.