Beschluss: Kenntnisnahme

Beschluss:

 

Nach teils kontroverser Diskussion nimmt der Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr die Vorlage zur Kenntnis.


Techn. Beigeordneter Dr.-Ing. Peters erläutert ausführlich die Vorlage der Verwaltung und geht dabei insbesondere auf die Empfehlungen der Straßenbeleuchtungskommission ein. Ferner informiert er den Ausschuss darüber, dass der durch das HSK formulierte Prüfauftrag ergeben hat, dass das Sparziel nicht erreicht werden kann. Der angenommene Verzicht auf den sog. Grundpreis in Höhe von 82.000,00 € könne weder aus konzessionsrechtlichen Gründen noch aus gesamtwirtschaftlicher Betrachtung des städt. Haushalts vollzogen werden.

 

Schließlich betont er, dass es sich heute um einen Zwischenbericht handele und weitere Gespräche/Verhandlungen mit den GSW anstünden. Daher könne das tatsächliche Einsparpotential derzeit noch nicht abschließend beziffert werden.