Beschluss:
Der
Betriebsausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgende
Beschlussfassung:
Der Rat der Stadt Bergkamen beschließt, zum 01.01.2013 ein 80 Liter Restmüllgefäß einzuführen; das Ausschreibungsverfahren ist durch den EntsorgungsBetriebBergkamen rechtzeitig vorzunehmen, sodass Gefäße zum vorgenannten Datum zur Verfügung stehen. Die Kosten sind in die Gebührenkalkulation Abfall und im Wirtschaftsplan für den EBB für das Jahr 2013 aufzunehmen.
Betriebsleiter
EBB, Herr Dr. Ing. Peters, erläutert die Vorlage und betont dabei insbesondere
die Aspekte Gebührengerechtigkeit und Verursacherprinzip.