Sitzung: 24.05.2012 Rat der Stadt Bergkamen
Vorlage: 10/0868
Erster Beigeordneter Mecklenbrauck
erläutert anhand einer Powerpoint-Präsentation, die der Erstschrift der
Niederschrift als Anlage beigefügt ist, den vorläufigen Jahresabschluss 2011.
Er führt aus, dass nach dem Jahr 2000 erstmals wieder ein positiver
Jahresabschluss erreicht wurde. Nach Einführung des NKF im Jahre 2007 musste
die Stadt jährlich das Eigenkapital in Anspruch nehmen. In 2011 sieht dies
erstmals wieder besser aus.
Ein Grundproblem bleibt jedoch – der
Haushalt ist strukturell noch nicht saniert. Das Ergebnis 2011 basiert fast
ausschließlich auf Sondereffekten. Deshalb darf es kein Nachlassen bei der
Umsetzung der beschlossenen HSK-Maßnahmen bis 2016 geben. Letztlich weist er
darauf hin, dass nicht nur keine Neuverschuldung eingegangen wurde, sondern
dass ab 2011 auch die Summe der langfristigen Kredite gesenkt ist. Die
Kreditaufnahme blieb im Jahr 2011 um rund 44.000 € und im Jahr 2012 um rund
187.000 € unter der jährlichen Tilgungsleistung.
SPD-Fraktionsvorsitzender Kampmeyer und
CDU-Fraktionsvorsitzende Middendorf begrüßen das Ergebnis und verbinden dies
mit einem Dank an den Kämmerer und seine Mitarbeiter.
CDU-Fraktionsvorsitzende Middendorf weist
darüber hinaus auch darauf hin, dass der Dank ebenfalls an die Firmen geht, die
dieses Ergebnis erwirtschaftet haben, damit es zu der erheblichen
Gewerbesteuernachzahlung kommen konnte.
Bündnis 90/Die
Grünen-Fraktionsvorsitzender Sparringa fragt nach, inwieweit bei der Gewerbesteuer
wie in den vergangenen Jahren die Gefahr besteht, dass möglicherweise
Rückzahlungsansprüche von Firmen bestehen.
Erster Beigeordneter Mecklenbrauck
antwortet, dass 90 % der Gewerbesteuernachzahlungen aus 2011 aus endgültigen
Abrechnungen bestehen und somit keine Rückzahlungsansprüche mehr geltend
gemacht werden können. Bezüglich der Vorauszahlung bleibt es natürlich bei
diesem Risiko.