Sitzung: 31.01.2012 Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit zugestimmt
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4
Vorlage: 10/0789
Beschluss:
Der Ausschuss
für Umwelt, Bauen und Verkehr beschließt, dass keine Änderung der
Verkehrsgeschwindigkeit im Bereich der Waldstraße festgelegt werden soll.
Techn.
Beigeordneter Dr.-Ing. Peters erklärt, dass zu der Verwaltungsvorlage
kurzfristig über die Ortsvorsteherin Heil, Frau Rosemarie Degenhardt, ein
Schreiben der Anwohner Waldstraße und südl. Lippestraße eingegangen ist. Das Schreiben
wird diesem Protokoll als Anlage beigefügt. Dr.-Ing. Peters geht insbesondere
auf Punkt 3 des Schreibens ein – Geruchsbelästigung ausgehend von der Reithalle
–. Er erklärt, dass die therapeutische Reithalle alle Vorgaben der
Landesbauordnung und des Baugesetzbuches einhält.
Anschl.
erläutert Techn. Angestellter Boden die Verwaltungsvorlage.
Frau
Degenhardt führt daraufhin aus, dass nach Aussagen der Anlieger die
Tempoaufnahme erst etwa auf halber Länge der Straße erfolge. Weiterhin würden
die Besucher der Reithalle überwiegend die Parkplätze der Kleingartenanlage
belegen.
Mitglied
Herdring erklärt, man solle sowohl auf die Kleingärtner als auch auf die
Besucher der Reithalle zugehen und ihnen die Situation erläutern.
Die Frage des
Mitgliedes Flieger zur Anzahl der benötigten Stellplätze für die Reithalle kann
in der Sitzung nicht beantwortet werden und wird wie folgt protokolliert:
„Es sind vier
Stellplätze erforderlich und auch vorhanden.“
Der
Vorsitzende erklärt, dass spätestens bei einer intensiveren Nutzung der
Bergehalde durch Besucher eine neue Situation entsteht, die dann geprüft werden
müsse.