Sitzung: 31.01.2012 Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr
1. Techn. Beigeordneter Dr.-Ing. Peters
erklärt, dass in der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung,
Strukturwandel und Wirtschaftsförderung am 06.02.2012 die neuen Eigentümer der
Turmarkaden/Wohnturm ihre Konzeption vorstellen werden.
2. Mitglied Kerner erklärt, dass die Straße
im Kreuzungsbereich Goekenheide/Kampstraße in einem überaus schlechten Zustand
sei.
Techn. Beigeordneter Dr.-Ing. Peters antwortet, dass der zuständige
Straßenbaulastträger schon mehrfach auf die Zustände hingewiesen wurde, er den
Hinweis aber zum Anlass nehme, den Straßenbaulastträger erneut auf die
Missstände hinzuweisen.
3. Die Frage des Mitgliedes Alph zur Dauer
der Kanalbaumaßnahme Landwehrstraße kann in der Sitzung nicht beantwortet
werden. Die Antwort wird im Protokoll wie folgt gegeben:
„Die Ampel im Bereich Kreisel Heinrichstraße soll im Laufe des 01.02.2012
abgerüstet werden. Die Fahrbahn wurde provisorisch hergestellt. In Abstimmung
mit dem hiesigen Straßenverkehrsamt wird auf eine erneute Aufstellung einer
Baustellenampel im Verlaufe des III. Bauabschnittes soweit wie eben möglich
verzichtet.
Im Übrigen hat das hiesige Straßenverkehrsamt, wie auch sonst üblich, nach
Rücksprache und in Abstimmung mit dem SEB, alle weiteren Gespräche mit der
Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten, VKU etc. geführt.
Die Kanalbauarbeiten im III. Bauabschnitt sollen bis Ende des III. Quartals
2012 abgeschlossen werden. Die Straßenbauarbeiten werden bis zum I. Quartal
2013 andauern.
Der IV. Bauabschnitt (Einmündung Maxus-Baumarkt – Werner Straße) wird im IV.
Quartal 2012 beginnen. Ein Bauende ist incl. Straßenbau für das III. Quartal
2013 geplant.“
Weiterhin erklärt Mitglied Alph, dass der Bereich Ebertstraße/Präsidentenstraße
im Bereich zur Fußgängerzone mit zu hoher Geschwindigkeit bzw. in falsche
Richtung befahren werde. Dr.-Ing. Peters erklärt hierzu, dass man diesem
Missstand nur durch Polizeikontrollen entgegenwirken könne.
4. Auf die Frage des Mitgliedes Miller zum
Stand der L 821n erklärt Dr.-Ing. Peters, dass das Verfahren noch immer vor dem
Verwaltungsgericht Gelsenkirchen anhängig sei. Ein Verhandlungstermin sei immer
noch nicht bekannt.