Sitzung: 15.11.2011 Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Abstimmung: Ja: 1, Nein: 14, Enthaltungen: 1
Vorlage: 10/0733
Beschluss:
Der Ausschuss für Umwelt, Bauen und Verkehr nimmt das Ergebnis der Anwohnerbefragung
zur Kenntnis und
a) stimmt dem Antrag der Faktion BergAUF auf
Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße zu
Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimme, 14 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
oder
b) lehnt den Antrag der Fraktion BergAUF auf
Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße ab.
Abstimmungsergenis: 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Stimmenthaltung
Damit
ist der Antrag der Fraktion BergAUF mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Ausschussmitglied
Flieger begründet ausführlich den vorliegenden Antrag der Fraktion BergAUF vom
21.09.2011 und stellt für die Fraktion BergAUF den ergänzenden Antrag auf
Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße in „Lore-Junge-Straße“. Dieser Antrag ist
der Niederschrift als Anlage
beigefügt.
Stadtverordneter
Herdring für die SPD-Fraktion, Stadtverordneter Kerner für die CDU-Fraktion,
Mitglied Grziwotz für die Fraktion Grüne/GAL und Stadtverordneter Saatkamp für
die F.D.P.-Fraktion sprechen sich einhellig, insbesondere aufgrund des
eingeholten Votums der Anwohner der Agnes-Miegel-Straße, für die Ablehnung des
Antrages der Fraktion BergAUF aus.
Der
Vorsitzende lässt sodann über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.
Es ergeben sich folgende Abstimmungsergebnisse: