Beschluss:
Der Betriebsausschuss nimmt den Gewässerschutzbericht 2010 des SEB zur Kenntnis.
Der
Betriebsleiter SEB, Herr Mecklenbrauck, erklärt vorab, dass Herr Strüwer in
seiner Funktion als Gewässerschutzbeauftragter für das gesamte Stadtgebiet
zuständig ist und als interne Kontrollinstanz
unabhängig von seiner
Aufgabenstellung im SEB tätig ist.
Weitere
Kontrollinstanzen für den SEB sind die Untere Wasserbehörde und die
Bezirksregierung in Arnsberg.
In diesem
Zusammenhang weist Herr Mecklenbrauck
nochmals auf das Haftungsrisiko lt. Gemeindeordnung für Betriebsleitung,
Betriebsausschuss und ggf. Rat hin.
Herr Strüwer
erläutert einzelne Punkte seines Gewässerschutzberichtes.